Beiträge von Ullie

Zitat von Silence

Ich glaube, mir ist bisher noch kein Radwegende mit eigenem, großen Stoppschild begegnet.

Wo ein Stopp-Schild ist, da darf die Haltlinie (Stopp-Schild-Linie) aber nicht fehlen, ich sehe da keine Haltlinie. Demnach ist das Stopp-Schild bedeutungslos. Korrektur: (Stimmt nicht, vielen Dank für den Korrektur-Hinweis von Silence) weil in Anlage 2 (zu § 41 Absatz 1) Vorschriftzeichen, laufende Nummer 3, Satz 3 festgelegt ist: "Ist keine Haltlinie (Zeichen 294) vorhanden, ist dort anzuhalten, wo die andere Straße zu übersehen ist."

Sollte sich jedoch mal jemand sich die Mühe machen hier eine Haltlinie anzulegen, dann soll er doch bitte auch das Stoppschild versetzen und die Haltlinie so anlegen, dass eine der beiden Fahrbahnen zum Radfahrstreifen wird. Schließlich gibt es an der Stelle zwei Fahrbahnen für Autos in dieselbe Fahrtrichtung. Davon ist mindestens eine Autofahrspur entbehrlich.

Ich war so frei und habe dein Einverständnis vorausgesetzt und dein Foto mit ein paar einfachen Paint-Funktionen verändert, diesmal mit Haltlinie.

Zitat von Yeti

Und warum sollte man deswegen keine Zweiräder überholen, auch wenn dafür ausreichend Platz ist?

Weil die Fahrbahn als Fußweg benutzt wird. Im Grunde genommen müsste die Straße als Verkehrsberuhigte Zone ausgewiesen werden. Oder eben solide Fußwege angelegt werden, sodass in der Regel kein Fußverkehr auf der Fahrbahn stattfindet. Ich fürchte allerdings, dass selbst die angeordneten Tempo 50 oft nicht eingehalten werden und Überholvorgänge sich deshalb über einen längeren Streckenabschnitt hinziehen, als von dem Überholenden kalkuliert. Gibt es Fußwege, die benutzt werden, passiert dann meistens trotzdem nichts.

Aufmunternder Zuruf an den Fahrradfreund in Unna: "Es gibt nichts Gutes, außer man tut es!"

Zitat von Yeti

Das Überholverbot wird aber schon 300m vor der Unterführung angeordnet und auch danach nicht aufgehoben. Es gilt also auch nach der Unterführung weiterhin.

Ich habe es nicht nachgemessen, aber es kam mir auch so vor, als sei die Engstelle in der Unterführung noch ein ganzes Stück weg. Der Grund, warum das Überholverbot so früh angeordnet ist, könnten die fehlenden Fußwege sein. Bei trockenem Wetter gehen Fußgänger*innen nicht auf der Fahrbahn, sondern auf dem Gras- und Lehmstreifen neben der Fahrbahn. Bei feuchtem Wetter oder während und nach Regen (Pfützen, Matsch, nasses Gras) gehen sie auf der Fahrbahn, wo überholwillige Autofahrer nicht mit ihnen rechnen und sie auch leicht zu übersehen sind, besonders Kinder, wegen der oft geringen Größe.

Dieser Zustand mit fehlendem, bzw. nicht gepflasterten Fußweg setzt sich auch hinter der Engstelle auf der Hänchener Hauptstraße fort und dauert an bis zur Einmündung Cottbuser Straße. Dort gibt es dann wieder einen befestigten Fußweg:

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Im Grunde genommen ist die Hänchener Hauptstraße ein Beispiel dafür, dass Fußgänger*innen dort immer die Fahrbahn benutzen sollten, weil ein sicheres Gehen in Staub, Matsch, Lehm und Gras nicht möglich ist, ein Fußweg also quasi nicht vorhanden ist. Gehen Fußgänger*innen bei gutem Wetter im Gras, dann steigert das die Gefahr, dass sie bei schlechtem Wetter übersehen werden, weil dann der Fußverkehr die Fahrbahn benutzt.

Vermutlich werden dort jedoch Fußgänger*innen, die die Fahrbahn benutzen, genauso übel angehupt und angepöbelt, wenn sie von ihrem Recht Gebrauch machen, die Fahrbahn zu benutzen, wie das vielen Fahrradfahrer*innen ergeht, wenn sie von ihrem Recht Gebrauch machen, einen nichtbenutzungspflichtigen Fahrradweg auszuschlagen, weil der z. B. zu schmal und holprig ist, und stattdessen die Fahrbahn benutzen.

Kurios: Ab Abzweig Cottbuser Straße ist bis zu der Engstelle in der Unterführung Tempo 30 ausgeschildert. Aber nicht etwa um Fußverkehr zu schützen, sondern wegen Lärmschutz:

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Unmittelbar vor der engen Unterführung steht ein Tempo-50-Schild:

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Nach der Unterführung gilt dann weiter Tempo 50.

"Vandalismus oder der Zahn der Zeit? Die markante, wappengeschmückte Sandstein-Stele liegt am Wegesrand der Wülfeler Straße" HAZ Plus vom 17.6.2024. So sah es dort aus, als ich vor einigen Tagen da lang fuhr:

Der zerstörte Stein liegt leider so im Gras, dass man die beiden Seiten mit den Wappen nicht sehen kann. Hier der Link zum HAZ-Bericht vom 17.6.24 mit dem Foto, das anscheinend früher aufgenommen wurde, als der Grenzstein in Form einer Dreiecksäule noch nicht ganz so weit ins Gras gerollt worden war:

Historischer Grenzstein im Süden Hannovers zerstört

Vandalismus oder der Zahl der Zeit? Die markante, wappengeschmückte Sandstein-Stele liegt am Wegesrand der Wülfeler Straße

www.haz.de

Foto: https://www.haz.de/resizer/v2/QA4…=783&smart=true

Weiteres HAZ-Foto: https://www.haz.de/resizer/v2/4TD…=241&smart=true

Hier noch eine Aufnahme von mir von Mitte Juli 2024 mit dem Grenzstein-Wappen im Gras:

Die HAZ spekuliert dem Zitat zufolge darüber, ob es sich um Vandalismus oder den Zahn der Zeit handelt, was dem Grenzstein zum Verhängnis wurde. Bleibt die Hoffnung, dass man nicht einfach Gras über die Sache wachsen lässt, sondern den Grenzsteinschänder ausfindig macht und an den Wiederherstellungskosten beteiligt.

Der im Bild sichtbare Weg ist ein Fußweg. Weil nur 2,00 m breit ist der Fußweg nicht ausgeschildert mit , sondern mit +. Wer ganz ordnungsgerecht die Fahrbahn benutzt, sollte allerdings gute Nerven haben. Nach meiner Beobachtung werden Fahrradfahrer*innen auf der Fahrbahn angehupt und/oder zu eng überholt.

Link zu streetview: https://www.google.com/maps/@52.32032…05409&entry=ttu

Auf dem Fußweg ist es allerdings offensichtlich auch nicht wirklich sicher, weder für Fußgänger*innen noch für den Fahrradverkehr. Mir scheint es nämlich naheliegender, dass der Grenzstein von einem Auto niedergefahren wurde, als dass er von selbst umgefallen ist oder bewusst als ein Akt des Vandalismus zerstört wurde. Obwohl: Ist Autofahren nicht an sich bereits eine Form von Vandalismus?

Zitat von TheK

Da hört zudem auch der Gehweg auf, du hast also auch Fußgänger und Kinder unter 8 auf der Fahrbahn. Und wenn man ein 30 bei Nacht wegen Lärm macht, wird da auch nicht wenig Verkehr sein. Insgesamt eine Notlösung für extrem schlechte Infrastruktur.

Auf dem Zusatz-Schild zu dem Tempo-30-Gebot steht:

"Mo - Fr 6:00 bis 20:00 Uhr" Und auf einem weiteren Zusatzschild steht: "Lärmschutz"

Das heißt: nachts und am Wochenende darf Lärm gemacht und mit Tempo 50 gefahren werden.

Zitat von TheK

IMHO auch eng mit dem Grund verbunden, warum tödliche Abbiege-Unfälle mit Radwegen außerorts viel seltener sind: Wenn da ein fahrbahnbegleitender Weg ist, ist der IMMER ein Radweg; die Idee von "hier kommen eh nur Fußgänger" kommt einem da nicht in den Sinn.

Der Geradeaus-Fußverkehr hat genau wie der Geradeaus-Fahrradverkehr Vorrang gegenüber Abbiegeverkehr. Eigentlich müssten zusätzlich zu den rot markierten Fahrradfurten auch zum Beispiel orange markierte Fußverkehrfurten markiert werden.

Zitat von Gerhart

Warum ist es unlesbar, wegen der "Schwabacher Judenlettern"? Man kriegt das auch in Antiqua.

Inhaltlich fand ich die paar Seiten, die ich mal gelesen hatte, einfach verständlich.

Die Zeitzeugen sterben langsam aus, aber hin und wieder treffe ich noch ältere Menschen, die damals während des 2. Weltkriegs die Schule besuchten. In dem von dir verlinkten Wikipedia-Text steht ja, dass zwar auch für die Schulen die Umstellung auf "deutsche Normalschrift" gesetzlich geregelt wurde, die geplante Umsetzung ab 1941/42 aber verschoben wurde. Ich habe bislang noch mit keinem Zeitzeugen gesprochen, der in der Zeit die Schule besuchte und es selbst erlebt hatte, dass eine besonders linientreue Lehrkraft den Kindern so mal eben von heute auf morgen die Sütterlinschrift austrieb und dafür die deutsche Normalschrift beibrachte. Aber interessant wäre es schon im direkten Gespräch mit einem Zeitzeugen etwas darüber zu erfahren, ob von dieser Umstellung überhaupt viele Menschen etwas mitbekommen hatten und wenn ja, was die davon hielten.

Zitat von Yeti

Hier ist es aber sicherlich unzulässig:

Wer hat schon mal ein solches Verkehrsschild... - Brandenburg aktuell | Facebook (leider habe ich beim rbb dazu keinen Beitrag gefunden, den ich verlinken könnte)

Warum sollte man dort keine Radfahrer überholen? Ohne Gegenverkehr ist das problemlos möglich.

Hier: Hänchener Hauptstraße - Google Maps

Das Verbot des Überholens von einspurigen Fahrzeugen bezieht sich vermutlich auf die schmale Unterführung, die im Hintergrund zu sehen ist.

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Da gibt es nämlich neben dem Foto auch diesen Facebook-Eintrag: Franziska Löchelt:
"Ich bin Radfahrerin und mag es definitiv nicht, wenn die Autos hinter mir her schleichen. Ich fahre möglichst weit rechts und die sollen vorbei fahren. Wenn sie einen zügig überholen, wo ist da das Problem? Ich sehe aber leider oft andere Radler, die sich dermaßen breit machen. Da fehlt mir jedes Verständnis. Sie behindern die Autos und andere Radfahrer. So als ob sie allein auf dem Planeten unterwegs sind. Und dann glotzen sie blöd, wenn man klingelt und vorbei fährt. Ich habe was besseres zu tun als hinter solche Trantüten herzufahren. Ich sehe zu, dass mich schnellere Radler überholen können. Passe ich mal nicht auf, dann breche ich mir keinen Zacken aus der Krone, wenn ich dem anderen ein "Sorry" zurufe."

Da freuen sich die vielen schnellen Autofahrer*innen und die anderen Fahrradfahrer*innen, dass die Frau Löchelt immer gerne bereit ist sich sofort zu verdünnisieren, wenn sie mit ihrem Fahrrad jemanden im Weg ist.

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Siehe besonders ab 2:25

Wer sein Wohnmobil benutzt, um damit täglich zur Arbeit zu fahren, der hat die klar höhere Legitimation dafür, es im Wohngebiet zu parken. Das suggeriert der Film. Das im Film gezeigte Modell ist ein Citroen Jumper. Der wiegt ausgebaut als Wohnmobil rund 2,5 t ohne Passagiere und Gepäck.

Citroën Jumper als Camper Basisfahrzeug » Franzek, der Van

Du stehst wie wir vor 1,5 Jahren vor der Entscheidung für ein Basisfahrzeug? Ein 2019er Citroën Jumper L2H2 3,3T hat sich für uns entschieden – und wir können

www.franzek.com

Was der Film nicht zeigt: Wo parkt der Wohnmobilbesitzer eigentlich bei der Arbeit? Arbeitet er am Ende als Campingplatzwart?

Zitat von Pirminator

Das aber interessiert euch in Sachen Verkehrspolitik oder gar -wende ja auch nicht. Da habt ihr auch euer Feindbild (den Autofahrer), auf welches ihr undifferenziert einprügeln könnt. Ihr müsst auch hier nicht mehr auf die Argumente eingehen, warum für ziemlich viele Menschen ein Auto (aus deren Perspektive) immer noch ein Muss ist. Denn ihr rettet damit ja den Planeten.

Fakt ist, dass die Autofahrer sich zunehmend gegenseitig auf die Füße treten:

"Die Folgen der Corona-Krise zeigen sich in Nürnberg unter anderem in der Valznerweiherstraße. In dieser langgezogenen, ruhigen Straße reihen sich Wohnwagen und Wohnmobile aneinander, auf den öffentlichen Parkplätzen stehen sie dicht an dicht und bilden eine endlos scheinende Warteschlange in typischem Eierschalenweiß. In der Pandemie haben sich viele Menschen Reisemobile angeschafft, um trotz der Einschränkungen in Urlaub fahren zu können. In der Ferienzeit waren die Campingplätze voll. Nun verstopfen diese vielen neuen Fahrzeuge die Stadt."

Alles zugeparkt? Der Ärger über die Reisemobil-Flut wächst in Wohngebieten

Nürnberg - Die Beschwerden häufen sich: Immer mehr abgestellte Wohnwagen und Wohnmobile parken die Straßen zu. Die Stadt und auch andere Gemeinden zeigen sich…

www.nordbayern.de

Dazu der zuständige Baureferent im selben Artikel:

"Meist sind es ja Wohnmobilisten aus dem Nahfeld, die dort parken. Und die möchte weder sich selbst noch den Nachbarn Parkraum wegnehmen. Das klappt aber nicht immer."

Außerdem weist der zuständige Baureferent darauf hin: "In kritischen Fällen ist immer die Polizei der richtige Ansprechpartner." (...) "Aber das ästhetische Problem ist mit der Straßenverkehrsordnung nicht zu lösen." Sein Appell an die Fahrzeughalter: "Machen Sie sich schon beim Kauf Gedanken, wo man das Fahrzeug privat unterstellen kann! Der öffentliche Raum ist dafür gänzlich ungeeignet!"

Ein wohl gemeinter Appell aber wird das Problem nicht lösen. Was dagegen helfen könnte, wäre Anwohnerparken mit gestaffelten Gebühren, die für große Fahrzeuge wie Wohnmobile besonders hoch sein müssten, sodass die Besitzer*innen darüber nachdenken, doch lieber einen richtigen Stellplatz zu mieten. Möglichst auf einem eingezäunten, überwachten Gelände, vielleicht sogar überdacht, denn das verbessert den Werterhalt.

Wenn aber Anwohner-Parkgebühren oder deren Erhöhung beschlossen werden, dann hagelt es wilden Protest, wie zum Beispiel hier von den Jungen Liberalen in Düsseldorf: "Statt einen ideologiegetriebenen Kampf gegen das Auto zu führen, sollte die Stadt vielmehr in die Leistungsumfang, Qualität und Zuverlässigkeit der Rheinbahn investieren, um sie zu einer echten Alternative zum PKW zu machen."

NDOZ vom 17.5.23 https://www.neue-duesseldorfer-online-zeitung.de/politik/artike…ldorf-2561.html

Woher das Geld kommen soll für die geforderten ÖPNV-Investitionen, verrät die FDP-Nachwuchsorganisation nicht. Hauptsache, Wohnmobile können weiterhin für lau die Wohngebiete vollparken und den Menschen, die möglicherweise tatsächlich dringend auf ihr Auto täglich angewiesen sind und die keinen anderen Platz dafür haben, den Parkplatz streitig machen.

Zitat von Autogenix

Keine Ahnung wie in den Bundesland Unfallschwerpunkt definiert ist, aber ist schon erstaunlich, wenn die Kreuzung die üblichen Hürden nicht reißen würde über die letzten Jahre. Bei 150m Strecke ist ja sogar ein Toter dabei.

Das rote Farbe irgendwas helfen würde, ist das mal untersucht worden?

Imho wirds mit roter Farbe eher schlimmer.

Beispiel für eine Rotmarkierung einer Fahrradfurt mit Zweirichtungs-Fahrradverkehr aus Hannover:

Ein Unfall an der von Pirminator beschriebenen Kreuzung in Frankeneck vom 20.6.2020 wird so beschrieben:

"Frankeneck. Am Samstag, 20. Juni, befuhr eine nicht ortsansässige 71-jährige Pkw-Fahrerin aus Hessen gegen 20.25 Uhr die Bundesstraße 39 in Richtung Kaiserslautern. Als sie an der Einmündung zur Landstraße 499 /Frankeneck nach links abbog, übersah sie den ihr entgegenkommenden Radfahrer und kollidierte mit diesem im Einmündungsbereich. Der Radfahrer stürzte über das Fahrzeug hinweg und kam erst nach mehreren Metern zum Liegen. Der Fahrradfahrer aus Speyer zog sich schwere Verletzungen zu und musste im Krankenhaus Hetzelstift stationär aufgenommen werden."

Fahrerin übersieht Fahrrad auf der Landstraße: Radfahrer schwer verletzt

Frankeneck. Am Samstag, 20. Juni, befuhr eine nicht ortsansässige 71-jährige Pkw-Fahrerin aus Hessen gegen 20.25 Uhr die Bundesstraße 39 in Richtung…

www.wochenblatt-reporter.de

Eine rot markierte Fahrradfurt, wie im Beispiel gezeigt, hätte ziemlich sicher die Aufmerksamkeit der Autofahrerin gesteigert. Ich frage mich allerdings, ob möglicherweise an anderen gefährlichen Stellen wegen der fehlenden roten Farbe die Aufmerksamkeit abnimmt.

Die Autofahrerin fuhr Richtung Kaiserslautern, kam also aus Lambrecht. Beim Linksabbiegen in die Landstraße 499 kommt ihr der Fahrradfahrer entgegen. Der Fahrradfahrer ist also auf der Seite der Straße gefahren, auf der er auch gefahren wäre, wenn er die Fahrbahn benutzt hätte.

Zitat von Pirminator

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/117687/5824419

Diesen "Geh- und Radweg" im Neustädter Tal gibt es erst seit einigen Jahren. Vorher gab es dort keine Unfälle, seit der Anlage einschließlich beidseitiger Benutzungspflicht ständig teils schwere Unfälle.

https://maps.app.goo.gl/JntwpUCY46zVzb846

Denn: Radwege sind sicher! Todsicher!

Ich bin mal die Bundesstraße 39 an der entlang der einseitige gemeinsame Fußweg und Zweirichtungsfahrradweg entlangführt auf streetview ein bisschen hoch und runter gefahren.

Nähert man sich der Stelle in Frankeneck aus der Richtung von Neidenfels herkommend, dann steht unmittelbar vor der Bahnunterführung ein, dass den gemeinsamen Fuß- und Radweg benutzungspflichtig macht. Für den Autoverkehr ist an der Stelle der Unterführung Tempo 70 angeordnet:

Street View · Google Maps

Ort in Google Maps noch intensiver erleben.

www.google.de

Das Tempo-70-Gebot wird wiederholt an der Stelle, an der die B39 an Frankenberg entlang geführt wird und gilt auch für den Kreuzungsbereich an der die Straße, die aus dem Emsteiner Tal kommt, in die B39 mündet. Der von Pirminator erwähnte häufige Unfallort.

Fährt man dagegen von Frankeneck weg in Richtung Neidenfels, dann ist ab der Talstraße, wo auch eine Bushaltestelle direkt an der B39 angeordnet ist, derselbe gemeinsame Fußweg und Zweirichtungsradweg nicht mit ausgeschildert, sondern mit Fußweg und dem Zusatz Radfahrer frei. :

Street View · Google Maps

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Und jetzt die Fahrt in die andere Richtung, also nicht Richtung Neidenfels, sondern Richtung Lambrecht:

Am Rand der Ortschaft Frankeneck bis zur Einmündung eines kleinen Sträßchens mit dem "großen Namen" Hauptstraße ist der gemeinsame Fuß- und Zweirichtungsradweg weiterhin in beide Richtungen mit ausgeschildert.

Zwischen der Hauptstraße und der Beerentalstraße ist dann der Weg entlang der B39 als Fußweg ausgeschildert mit dem Zusatz Radfahrer frei +.

Der Fuß- und Radweg ist also abschnittsweise mal ein Fußweg mit Radfahrer frei und mal ein gemeinsamer Fuß- und Radweg. Gab es denn den diesen Weg für den Fuß- und Radverkehr schon länger und wurde er erst nachdrücklich ausgeschildert, oder wurde der Weg ganz neu angelegt und dann sofort ausgeschildert?

So wie die Wege jetzt aussehen und sich die Gesamtsituation aus der streetview-Perspektive darstellt, vermute ich, dass der Hochbordweg von rund 95% der Fahrradfahrer*innen benutzt würde, wenn dort gar keine Schilder stehen würden. Und vermutlich würden immer noch rund 85% der Fahrradfahrer*innen den Weg auch dann benutzen, wenn er als reiner Fußweg ohne den Zusatz Fahrradverkehr frei ausgeschildert wäre.

Dass der Weg auch als reiner Fußweg seine Berechtigung hat, kann man unter anderem an dieser Stelle sehen:

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Unsere Stadt soll schöner werden:

"Der alte Fernsehturm hinter dem Hauptbahnhof hat jetzt schon ein Werbelogo weniger. Ein riesiger Kran hat am Montag das erste der drei großen runden VW-Zeichen am Telemoritz aus über hundert Metern Höhe heruntergehievt. Jedes der drei Logos hat einen Durchmesser von über fünf Metern. Auch der Nutzfahrzeuge Schriftzug wird noch abgebaut. Die Arbeiten sollen vorrausichtlich bis Ende August dauern." Radio Hannover vom 8. Juli 2024

Das linke Foto ist von März 24, das rechte von Mitte Juli, die drei VW-Logo sind bereits entfernt.

Telemoritz: Erstes VW-Logo abmontiert - Radio Hannover - die Stimme der Stadt auf 100,0

Und NDR berichtete im April 24:

"Die Volkswagen-Logos werden dagegen schon bald abgebaut: Sie machten den Turm anfälliger für Wind und müssten daher aus Sicherheitsgründen verschwinden, sagte Stadtbaurat Thomas Vielhaber (parteilos). Im vergangenen Jahr hatte ein Gutachten dem Turm nur eine "grenzwertige" Standsicherheit bescheinigt. Eine Sanierung würde demzufolge Millionen kosten. VWN will den Turm daher 2025 abreißen, wenn sich keine andere Lösung ergibt."

"Telemoritz": VW demontiert bald bei Hannovers altem Fernsehturm die Logos - das ist der Grund

Abriss oder Nachnutzung? Eigentümer Volkswagen gibt der Stadt jetzt mehr Zeit zum Überlegen.

www.ndr.de

Zitat von Pirminator

Wer andere Meinungen oder politische Ansichten (so fragwürdig sie auch sein mögen) "verbieten" will, ist exakt der Faschist, vor dem er andere vermeintlich "beschützen" will. Überlasst es doch bitte jedem einzelnen Menschen, sich eine eigene Meinung zu bilden, anstatt diese Menschen pauschal zu entmündigen, zu bevormunden und für zu dumm zu erklären, sich eine "vernünftige" Meinung zu bilden?

Aber genau das ist es, was ihr Pseudo-Bessermenschen braucht; ihr braucht das vermeintlich "Böse", um euch als das "Gute" darzustellen. Das ist der einzige Zweck eures Daseins. Hat man während Corona gesehen.

Es gibt keine gefährlichen Meinungen. Gefährlich sind die, die meinen, darüber zu entscheiden, was "legal" ist und was nicht.

Grüße aus 1984.

Politische Meinungen oder Ansichten kann man nicht verbieten. Aber es ist möglich, verbrecherische Organisationen zu verbieten, die zu Hass und Gewalt gegenüber Minderheiten aufrufen und unseren demokratischen Staat überwinden wollen. Und deshalb ist es gut, dass die rechtsextremistische "COMPACT-Magazin GmbH" sowie die "CONSPECT FILM GmbH" verboten worden sind. Dein flammender Appell für die Redefreiheit in Ehren, Pirminator, aber weder du noch irgendein Mensch, der sich der Demokratie verpflichtet fühlt, muss es widerspruchslos erdulden, von Feinden der Demokratie zum Hassobjekt gemacht zu werden.

Es kann sein, dass das Verbot von "COMPACT-Magazin GmbH" sowie die "CONSPECT FILM GmbH" von einem Gericht kassiert wird. Es kann sein, dass das dann von den Rechtsextremisten als Erfolg gefeiert wird, obwohl damit ja die Kritik dieser Rechtsextremisten, ihre Meinung würde in unserem Staat unterdrückt werden, eindrucksvoll widerlegt wäre. (An solchen Details haben sich die Rechtsextremisten noch nie gestört. Sie haben sich allenfalls darüber lustig gemacht. Siehe Goebbels-Zitat unten.)

Niemand wird durch ein Verbot der rechtsextremistischen "COMPACT-Magazin GmbH" sowie der "CONSPECT FILM GmbH" daran gehindert, sich eine politische Meinung zu bilden. Aber jeder sollte sich vergegenwärtigen, was Goebbels zur Instrumentalisierung der parlamentarischen Demokratie durch die Nazis sagte: "Man soll nicht glauben, der Parlamentarismus sei unser Damaskus. [Das Damaskus-Erlebnis beschreibt, wie sich Saulus von einem Verfolger des Christentums zu einem Verteidiger des Christentums gewandelt hat. Die Redewendung war in den 20er-Jahren deutlich weiter verbreitet als heute für jemand, der aus einer tiefen Überzeugung heraus das politische Lager wechselt.] Wir haben dem Gegner die Zähne gezeigt von den Podien der Massenversammlungen und von den Riesendemonstrationen unserer braunen Garde aus. Wir werden sie ihm auch zeigen in der bleiernen Sattheit eines parlamentarischen Plenums. Wir kommen nicht als Freunde, auch nicht als Neutrale. Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf in die Schafherde einbricht, so kommen wir. Jetzt seid ihr nicht mehr unter euch! Und so werdet ihr keine reine Freude an uns haben!"

Joseph Goebbels über den Einzug der NSDAP in den Reichstag, 1928, Quellen Weimarer Republik

Joseph Goebbels über den Einzug der NSDAP in den Reichstag - Geschichte kompakt

Quelle eines Artikels des NSDAP-Reichspropagandaleiters Joseph Goebbels im Völkischen Beobachter am 30. April 1928

www.geschichte-abitur.de

Verstehe, es geht um die Vorwahlen. Die Vorwahlen sind eine Veranstaltung der Parteien, bei denen die Parteien durch Wahlen bestimmen, wer Präsidentschafts-Kandidat einer Partei werden soll. Wahlberechtigt sind die Parteimitglieder. Und wer darüber hinaus an den Vorwahlen teilnehmen möchte, der muss sich als Parteimitglied zum Zweck der Teilnahme an den Vorwahlen registrieren lassen.

Hatte nicht die SPD einmal genau das Modell selbst diskutiert, um den Kanzlerkandidaten zu bestimmen:

"Gabriel will Vorwahlen für Kanzlerkandidaten
SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in seiner Partei angeregt, den SPD-Kanzlerkandidaten in einer Vorwahl zu bestimmen. Auch Nicht-Mitglieder sollen abstimmen können."

Gabriel will Vorwahlen für Kanzlerkandidaten

SPD-Chef Sigmar Gabriel hat in seiner Partei angeregt, den SPD-Kanzlerkandidaten in einer Vorwahl zu bestimmen. Auch Nicht-Mitglieder sollen abstimmen können.

www.zeit.de

Kam das damals eigentlich noch zu Vorwahlen?

Ich halte da nichts von, denn der Kanzler wird in Deutschland schlussendlich vom Parlament gewählt. Würden alle Parteien in Deutschland ihren Kanzlerkandidat*innen durch Vorwahlen wählen lassen, an denen sich alle Wähler*innen beteiligen könnten, dann gäbe das ein gigantisches Spektakel ohne wirklichen demokratischen "Nährwert". Und es würde den eigentlichen Ablauf der Wahl der Bundeskanzlerin/des Bundeskanzlers vernebeln.

Im Falle der Wahl Hindenburgs zum Reichspräsidenten (der in der Weimarer Republik deutlich mehr Befugnisse hatte als heute der Bundespräsident) ging das gründlich schief für die Demokratie. Warum also mit Vorwahlen in Deutschland etwas einführen, was in eine Richtung geht, die schon einmal ins Verderben führte?

Demokratisch ist das trotzdem mit der Registrierung für die Vorwahlen in den USA. Die eigentlichen Präsidentschaftswahlen sind dann ja geheim.

In einem Artikel der Welt heißt es: "Medienberichten zufolge war Crooks als Wähler von Trumps Republikanern registriert – es wäre seine erste Wahl gewesen."

Diese Formulierung, dass der Attentäter als Wähler der Republikaner "registriert" gewesen sei, irritiert mich. Wird denn nicht das Wahlgeheimnis verletzt, wenn man sich als Wähler für eine bestimmte Partei registrieren muss?

Zitat von littlet

https://www.mdr.de/nachrichten/sa…leppen-100.html

Hätte er mal den Aufzug genommen.

Zitat von udoline

„Bei Compact handle es sich um eine legale Zeitung, die noch nie strafrechtlich verurteilt worden sei, etwa wegen Volksverhetzung, Rassismus oder Aufruf zur Gewalt.“

Und selbt wenn es tausendmal strengstens verboten wäre, ein solches rechtsradikales Hetzblatt wie Compact aus dem Verkehr zu ziehen. Es wäre eine Million mal schlimmer es nicht zu versuchen! Und selbst wenn es über den ideellen Erfolg hinaus nur einen einzigen konkreten Erfolg hat und der nur wenige Tage Bestand haben würde, dann hätte es sich bereits gelohnt:

"Compact (Verlagsschreibweise: COMPACT; seit Oktober 2013 mit dem Zusatz: Compact – Magazin für Souveränität) war eine rechtsextreme deutsche politische Monatszeitschrift."

https://de.wikipedia.org/wiki/Compact_(Magazin) abgerufen am 17.7.2024, Hervorhebung von dem Wort "war" von mir.

Zitat von littlet

Der Zebrastreifen ist in einer Tempo-30-Zone, wo es eigentlich keine Zebrastreifen geben sollte:

Google Maps

Find local businesses, view maps and get driving directions in Google Maps.

www.google.de

"Auch in den für die Einrichtung von Zebrastreifen gültigen »Richtlinien für die Anlage und Ausstattung von Fußgängerüberwegen« heißt es, dass sie »in Tempo-30-Zonen in der Regel entbehrlich« sind."

aus: GAZ vom 19.6.20

Keine »Zebras« in der 30er-Zone

www.giessener-allgemeine.de