Gerüchten zufolge gibt es eine Einigung zwischen Frankreich und Deutschland, in der sich Frankreich durchgesetzt haben soll: https://twitter.com/Senficon/status/1092398951846809608
Da darf man zu Recht wohl wieder nur das schlimmste erwarten — leider sind die genauen Bestimmungen noch geheim.
Schriftliches Urteil abwarten, Anwalt konsultieren, Berufung einlegen. Mehr fällt mir nicht dazu ein, ohne straffällig zu werden.
Gibt es die Möglichkeit, in die nächste Instanz zu gehen?
Wenn ich das richtig verstanden habe — ich muss zugeben, dass ich mich mit diesem Aspekt nicht befasst habe — geht es für mich nicht weiter nach oben.
Es bestand nur die Möglichkeit, bis zur Urteilsverkündung den Einspruch zurückzuziehen und für 30 Euro ein schriftliches Urteil zu bekommen. Mit dem kann ich dann das Oberlandesgericht anrufen, was aber nur die „Fortbildung der Rechtsprechung“ (???) betreiben wird, um mein Bußgeld komme ich damit nicht mehr herum.
Physikalisch geht das alles. Und scheinbar ist es das, was das Gericht von uns Radfahrern erwartet.
Ich hatte ja mit dem Gericht debattiert, dass ich auch mit 12,5 Kilometern pro Stunde oder mit Schrittgeschwindigkeit in die Verlegenheit geraten könne, nicht mehr rechtzeitig beim Umschalten auf rotes Licht bremsen zu können. Selbst wenn ich mein Fahrrad schiebe, muss ich beim Umschalten erstmal an die Bremsen greifen und zupacken, das sind inklusive Reaktionszeit auch bestimmt 50 bis 80 Zentimeter, die ich auf diese Weise in den Kreuzungsbereich stolpern kann. Ich gehe zwar selbst in Hamburg nicht davon aus, dass die Polizei sowas noch ahndet, andererseits… ich hätte auch nicht gedacht, dass solche Verstöße wie mein Rotlichtverstoß als solcher geahndet werden.
Noch mal Frau Pfaue, dieses mal in der ZEIT: "Zum Glück bin ich nicht so schnell aus der Fassung zu bringen"
Die Sache ist wohl schiefgegangen.
Im Endeffekt läuft es darauf hinaus, dass Radfahrer kraft § 1 StVO so langsam fahren müssen, dass sie vor einer auf rot umspringenden Ampel rechtzeitig anhalten können. Nach Meinung des Amtsgerichts hätte ich im unmittelbaren Kreuzungsbereich mit Schrittgeschwindigkeit fahren müssen.
Die ganze Verhandlung drehte sich, nachdem ich meine Personalien angegeben hatte und den Vorfall aus meiner Sicht geschildert hatte, nur noch um diesen einen Aspekt: Rot ist rot.
Dass die Beamten, die zu diesem Termin nicht als Zeugen geladen waren, von ihrer Position aus meine Anfahrt nicht sehen konnten und freimütig zugaben, weder mit einer Stoppuhr ausgerüstet gewesen zu sein noch meine Geschwindigkeit einschätzen konnten noch die Dauer der Rotphase angeben konnten, trat unter diesem Aspekt zurück: Rot ist rot.
Schließlich war ja unstrittig, dass ich bei rotem Licht in die Querungsfurt eingefahren bin und das Gericht zielte leider allein auf meine Geschwindigkeit ab: 24,5 Kilometer pro Stunde wären bei Weitem zu schnell für diese Situation, wenn ich nicht wüsste, wie lange die Ampel noch grünes Licht zeigen würde. Man wollte dann noch darauf hinaus ob ich ortskundig wäre und die Ampel zuvor beobachtet hatte, aber ich ließ mich nicht darauf ein, als radfahrender Verkehrseilnehmer auch noch zu einer ausführlichen Beobachtung der Ampelphasen zuständig zu sein, zumal ich mich mit meiner Kehrtwende am Bahnhof Dammtor nicht in die üblichen Ampelphasen eingliederte und auf dem Weg runter zum Neuen Jungfernstieg noch für ein paar Fotos anhielt — ich hätte ehrlich überhaupt nicht einschätzen können, ob die Ampel noch 1,5 oder 20 Sekunden grünes Licht zeigte.
Abschnitt 2.4 der RiLSA war dem Gericht leider nicht bekannt und wurde dementsprechend auch nicht gewürdigt, weil ich mich als Verkehrsteilnehmer ohnehin nicht darauf hätte berufen können. Schade, das wäre meines Erachtens ein netter Hinweis darauf gewesen, dass der Verordnungsgeber offenbar nicht vorgesehen hat, dass Radfahrer vor jeder roten Ampel direkt anhalten müssen.
Nun denn: Woher kommt denn die Vorschrift, als Radfahrer mit Schrittgeschwindigkeit, auf die wir uns mittlerweile herunterdiskutiert hatten, an rote Ampeln heranfahren zu müssen? Zunächst zitierte das Gericht aus § 3 StVO, dass ich als Fahrzeugführer nur so schnell fahren dürfe, dass ich mein Fahrzeug ständig beherrsche. Dazu zählt wohl auch, rechtzeitig vor einer direkt von grün auf rotes Licht umschaltenden Ampel anhalten zu können.
Dann legte das Gericht noch mal die Allzweckwaffe § 1 StVO nach, laut der ich mich im Straßenverkehr nur so verhalten dürfe, dass ich die Verkehrsregeln einhalten könne. Das steht in § 1 StVO allerdings gar nicht drin, es geht in Absatz 2 nur um andere Verkehrsteilnehmer, aber nicht um die Verkehrsregeln an sich:
(1) Die Teilnahme am Straßenverkehr erfordert ständige Vorsicht und gegenseitige Rücksicht.
(2) Wer am Verkehr teilnimmt hat sich so zu verhalten, dass kein Anderer geschädigt, gefährdet oder mehr, als nach den Umständen unvermeidbar, behindert oder belästigt wird.
Im Endeffekt lerne ich daraus: Ich darf mich als Radfahrer nur mit Schrittgeschwindigkeit einer grünen Ampel nähern.
Das Argument mit der Ortskundigkeit lasse ich hingegen nicht gelten: Es ist nicht meine Aufgabe als Verkehrsteilnehmer Beobachtungen über den Straßenverkehr auszuführen und mir gedankliche Notizen über die Abfolge der Ampelphasen zu machen — zumal ich aus meinen Erfahrungen aus Hamburg weiß, dass schon geringfügige Verzögerungen wie beispielsweise auf dem Radweg parkende Kraftfahrzeuge oder blind abbiegende Kraftfahrer dafür sorgen, dass man aus seinem angestammten Takt rausfliegt und plötzlich in einen ganz anderen Umlauf an drei weiteren roten Ampeln steht, die man sonst nur bei grünem Licht passiert hat.
Und es ist auch nicht meine Aufgabe als Verkehrsteilnehmer herauszufinden, welche Signalgeber für den Radverkehr gelbes Licht zeigen und welche nicht. Ich bin schon ausreichend damit ausgelastet, den jeweils gültigen Signalgeber an einer mir unbekannten Kreuzung zu ermitteln, nachdem die Straßenverkehrsbehörden noch immer nicht alle Signalgeber für den Fußverkehr auf kombinierte Streuscheiben umgerüstet haben.
Diese Problematik treibt beispielsweise die Stadt Kiel auf die Spitze, in dem man zwar an den meisten Kreuzungen diese so genannten Baby-Ampeln für den Radverkehr angebracht, aber nach dem Zufallsprinzip welche mit gelben Licht und welche mit zwei roten Lichtern bestellt hat. Super.
Ich habe mir dann für weitere 30 Euro eine schriftliche Ausfertigung des Urteils gegönnt. Dann habe ich es schwarz auf weiß: Radfahrer dürfen sich nur langsam oder gar nur mit Schrittgeschwindigkeit einer grünen Ampel nähern. Mal sehen, für welche Formulierung sich das Gericht entscheidet.
Natürlich wäre es dreist gelogen zu behaupten, ich hätte während des gestrigen Gran Fondos ausschließlich kaputte Radwege befahren, die zusätzlich zum Blauschild noch mit ![[Zeichen 101]](https://radverkehrsforum.de/images/smilies/zeichen-101.png "Zeichen 101"){kind=small}
und „Radwegschäden“ beschildert waren. Es hängt eher von der Region ab, mutmaßlich von der jeweils zuständigen Straßenverkehrsbehörde oder einer übergeordneten Behörde. Südwestlich von Kiel gab es kaum einen Weg, auf dem man vernünftig bei moderater Geschwindigkeit hätte fahren können. Südostlich von Kiel sah die Sache wieder besser aus, da brauchte ich nicht ständig die Kamera herausholen.
Allerdings sind diese Buckelpisten auch der Grund, warum ich bei meinen Touren nie über eine Durchschnittsgeschwindigkeit von 18 oder 19 Kilometern pro Stunde rauskomme: Mehr ist da einfach nicht drin. Wollte ich schneller fahren, müsste ich außerorts auf die Fahrbahn, aber dann wäre das halt keine entspannte Wochenendrunde mehr, sondern das ständige Gehupe und Abgestrafe, das ich an den restlichen fünf Tagen der Woche zu Genüge erlebe.
Und das betrifft auch gar nicht nur Rennradfahrer, sondern auch „normale Menschen“, die im Zeitalter des elektrisch unterstützten Fahrrades locker ihre 25 Kilometer pro Stunde erreichen. Was sollen die denn machen, sich im so genannten Fahrradland Schleswig-Holstein die Federgabeln zu Bruch fahren? Zur Erinnerung: Die Landesregierung preist Radfahren in Schleswig-Holstein auf eine leicht von der Realität entkoppelten Art und Weise:
Weites flaches Land, 13 ausgebaute Radfernwege, viele regionale Routen und Rückenwind – Schleswig-Holstein bietet beste Voraussetzungen für einen Radurlaub.
Das mit dem Rückenwind ist sowieso Unsinn, denn sobald man sich einer der beiden Küsten Schleswig-Holsteins nähert, kommt er in der Regel von vorne. Aber gut, man kann in Schleswig-Holstein offenbar total super Radfahren, aber nicht auf den ländlichen Radwegen. Und in den Städten auch nicht so richtig. Und auf den Küstenpromenaden ist’s — aus gutem Grunde — verboten. Tjoa.
Und ich muss noch nicht mal Rennradler oder Urlaubsradler sein, um mein Rad über solche außerörtlichen Wege regelmäßig zu bewegen. Meine Großeltern wohnten früher in Achterwehr, das von meiner Wohnung mit dem Auto etwa eine Viertelstunde entfernt ist, mit dem Rad immerhin noch in einer Dreiviertelstunde zu erreichen ist (während die Bahn, die seit einigen Jahren wieder in Achterwehr hält, vom Hauptbahnhof Kiel ebenfalls eine Viertelstunde braucht, hinzu kommt aber noch die Anreise zum Bahnhof). Nur: Auf den Radwegen nach Achterwehr mache ich mir ja wirklich das Material kaputt, da kann man nur im Bummeltempo fahren und beim dritten oder vierten Versuch gibt man das Vorhaben auf und steigt stattdessen ins Auto oder in die Bahn. Schade eigentlich.
In der Hoffnung, nicht jedem Smartphone-Nutzer sofort sein Datenvolumen zunichte zu machen, habe ich die Fotos unter dem folgenden Knopf versteckt:
Ich habe die Diskussion über höhere Bußgelder bei vereisten Windschutzscheiben hierhin extrahiert: Höhere Bußgelder gegen vereiste Windschutzscheiben?
Der Fahrzeugmangel an funktionstüchtigen BR 445 ist wohl wieder so groß, dass die Flügelung auf der Linie 7 teilweise ausfällt und auf der Linie 70 wieder die „alten“ Doppelstockwagen fahren. Heute hat es anscheinend noch nicht einmal für eine Elektrolokomotive gereicht, stattdessen fährt anscheinend schon den ganzen Tag Conny von der Westfrankenbahn zwischen Kiel und Hamburg.
Ich finde, die ist mit der Lackierung und dem echten DB-Keks mal ein Foto wert:
Es gibt ja durchaus scharfe Diskussionen darüber, inwiefern sich das auf die zulässige Geschwindigkeit von Radfahrern auswirkt:
Muss ein schnell fahrender Radfahrer vor jeder grünen Ampel abbremsen, weil die Gelbphase zu kurz zum Anhalten wäre?
Im Wirkungsbereich der Hamburger Polizei und insbesondere des PK 33 schon.
Sogar im Österreich gilt diese berühmte „10-kmh-Regelung“ nur für „ungeregelte Radfahrerüberfahrten“, aber nicht ampelgeregelte Kreuzungen.
Ganz ohne Gelbphase ist die Situation mMn eigentlich eindeutig: Es muss eine straffreie Karenzzeit geben, über die im Einzelfall entschieden wird.
Das sehen wir dann am Montag. In der Regel werden solche Bußgeldverfahren ohne Stoppuhr oder vernünftige Beobachtungspositionen offenbar schnell eingestellt, sonst gäbe es ja hier und da mal etwas in der Rechtsprechung zu finden.
Ein langes Interview mit der Hamburger Radverkehrskoordinatorin Kirsten Pfaue: „Wir wollen einen Wandel, keinen Umsturz“
Darüber muss ich erstmal nachdenken.
Der § 37 StVO ist für den Radverkehr ja ein Quell unendlicher Freude. § 37 Abs. 2 Nr. 1 StVO sagt:
Grüner Pfeil: „Nur in Richtung des Pfeils ist der Verkehr freigegeben“.
Das ist dieses so genannte konfliktfreie Abbiegen, bei dem es per Definition dann keine kreuzenden Verkehrsströme geben darf.
Wo kann ich nachlesen, dass das für Radfahrer mal wieder nicht gilt?
Ich kam heute in Kronshagen vorbei und irgendwie bin ich auf die Idee gekommen, dass ich hier nun „einfach so“ abbiegen könne. Im benachbarten Kiel gibt es schließlich ganz schön viele Kreuzungen, an denen Radfahrer und Fußgänger in allen Richtungen gleichzeitig queren dürfen, während der Kraftverkehr angehalten wird. Dann fiel mir ein, dass das bestimmt eine ganz schön blöde Idee wäre:
Natürlich soll das aber nur aussagen, dass für Radfahrer, die hier… ja, was denn? Geradeausfahren wollen? Bei einem Pfeil nach links? Oder die von links im Bild kommen und hier links abbiegen wollen? Öh…
Mir ist schon klar, was sich die Behörde an dieser Stelle gerne möchte: Der Signalgeber gilt nur für Radfahrer, die in Richtung des Pfeils weiterfahren wollen. Dass es eine Regelung für diesen Pfeil in Kombination mit einem Signalgeber gibt, das hat man wohl nicht gewusst oder nicht berücksichtigt, aber man hat den Signalgeber schön oben und schön groß hingehängt, damit das alles seine Ordnung hat und Radfahrer den schon von vornherein sehen können.
Aber irgendwie ist es halt wieder so: Man kann es nicht mit der Straßenverkehrs-Ordnung in Einklang bringen.
Ich frage jetzt noch mal beim Metronom nach.
Der Metronom sagt: Die Ringe C bis E reichen. Damit hätte ich dann eine durchgängige Fahrkarte.
Das wäre nämlich genau das Prinzip dieser „Ergänzungskarte“, das der HVV in seinem Tarifsystem vorsieht: Man kann damit den Geltungsbereich seiner eigentlichen Fahrkarte um die gewünschte Anzahl von Ringen erweitern. Und das scheint nach Meinung der Deutschen Bahn, der Hochbahn und des Metronom auch mit meiner Fahrkarte aus dem Schleswig-Holstein-Tarif funktionieren.
Ich werde mir die Rückmeldungen auf dem Smartphone zurechtlegen für den heutigen Ausflug nach Stade, Yeti.
Nun habe ich gestern tatsächlich meine Monatskarte zu Hause vergessen. Kann ja mal passieren, in meinem Fall das erste Mal nach knapp fünf Monaten, damit kann ich wohl leben.
Der Zugbegleiter sah das viel lockerer als ich, man kennt sich ja schließlich, ich bin nunmal Stammgast mit Brompti und Notebook auf Platz 106, Wagen 4, aber wir kamen dann überein, dass ich meine Monatskarte nicht einfach beim Kundencenter vorzeigen kann, weil meine Monatskarte übertragbar ist. Ich hätte also auch ganz frech meine Freundin damit herumfahren lassen können, während ich einen auf vergesslich mache.
Ich kaufte mir also am Handy eine Tageskarte für Kiel–Hamburg. Den Zugbegleiter interessierte das gar nicht weiter, der war längst abgezogen, aber auf der Rückfahrt stand die nächste Kontrolle an. Und die App so:
Herzlichen Dank — wer denkt sich denn sowas aus? Ich kann zwar Fahrkarten in der App kaufen, aber nicht anzeigen? Dann das nächste Problem: Auch die PDF-Datei der Fahrkarte bringt einen nicht weiter, denn wir sind ja nicht im Geltungsbereich des Fernverkehrs oder des HVV, sondern beim Schleswig-Holstein-Tarif, bei dem explizit steht:
Um Ihr Online-Ticket zu nutzen, drucken Sie es auf einem DIN A4-Blatt aus. Bei der Fahrkartenkontrolle zeigen Sie das Online-Ticket sowie die bei der Buchung angegebene ID-Karte vor. Bitte beachten Sie, dass ein Vorzeigen des Online-Tickets in digitaler Form, z.B. auf dem Handy oder Laptop-Bildschirm nicht zulässig ist.
Ah: Die PDF-Datei der Fahrkarte hätte mich sowieso nicht weitergebracht, denn wenn ich im DB-Navigator eine Fahrkarte buche, dann bekomme ich ja keine Mail mit PDF-Anhang, weil meine Fahrkarte ja im Navigator enthalten ist. Zum Glück war die Zugbegleiterin nicht so angespannt wie ich, man kennt sich ja schließlich, Platz 106, Wagen 4.
Nun wundere ich mich ja schon: Mir ist klar, dass ich Fahrkarten mit Fahrradkarte, die ich irgendwie am Rad befestigen soll, nunmal schlecht aufs Handy laden kann, weil ich das Handy nunmal schlecht ans Fahrrad hängen kann, okay. Aber wie soll ich denn ahnen, dass eine stinknormale Tageskarte per Handy gekauft werden kann, dann aber spurlos hinter diesem Hinweisschild verschwindet, von wegen ich solle das Ticket ausdrucken, das ich aber gar nicht zum Ausdruck erhalten habe? Boah.
Okay, ganz offensichtlich ein Fehler im System. Passiert vielleicht mal. Lag vielleicht an der Internetverbindung, vielleicht ist da irgendwas durcheinandergekommen, wer weiß. Vielleicht war das ominöse System irritiert, dass ich gleichzeitig mit meinem Benutzerkonto auf der Bahn-Webseite und im Handy zugange war, wer weiß das schon.
Als Gelegenheitsfahrgast wäre ich aber vielleicht nicht so einfach davongekommen.
Falsche Frage. Du unterstellst, für die Güte der Beleuchtung sei der Kunde selbst verantwortlich. Und wenn er beim Billiganbieter kauft, dann sei ihm ohnehin nicht mehr zu helfen.
Naja, klar, wenn jemand ein günstiges Produkt einem teuren vorzieht, dann muss er eben Abstriche in der Qualität machen. Wenn ich mir beim Baumarkt ein Fahrrad besorge, das insgesamt so viel kostet wie die Beleuchtungseinrichtungen an meinen übrigen Fahrrädern, dann muss ich eben damit rechnen, dass der Nabendynamo irgendwann unter Wasser steht, die Platine im LED-Scheinwerfer korrodiert oder die Verkabelung nicht sorgfältig ausgeführt wurde.
Eine Beleuchtung, die was aushält lässt sich in der Tat bauen: Das moderne Akkulicht. Leistungsstark! Wasserdicht! Korrosionsbeständig! Wartungsfrei! Durch die Lademöglichkeit über den USB-Anschluss kann es praktisch überall aufgeladen werden. Ladegeräte gibt es mittwerweile wie Sand am Meer. Es ist flexibel auf jedem meiner Räder einsetzbar. Es muss nur einmal vorhanden sein und spart somit Geld und Ressourcen.
Gerade die Sache mit den Ressourcen ist meines Erachtens aber ein gewisser Knackpunkt, wenn ich beispielsweise den fest eingebauten Akku nicht wechseln kann und nach drei Jahren Neuanschaffungen notwendig sind, weil das Licht noch nicht mal die halbe Stunde bis ins Bureau durchhält. Bei wiederaufladbaren AA-Akkus mag die Bilanz besser aussehen, aber auch die dürften irgendwann Lebewohl sagen.
Ich für meinen Teil war ja tatsächlich jahrelang von der Helligkeit meiner beiden IQ Speed Premium begeistert, mit denen ich wie ein Raumschiff durch die Dunkelheit gesaust bin. Aber auch mit einem Ersatzakku in der Tasche stellte sich bei jeder längeren Radtour die Frage, ob der Strom wohl reicht oder ob man spätestens um 14 Uhr aufbrechen muss, um dann in der Dunkelheit ab 16:30 Uhr nur noch zwei Stunden fahren zu müssen, weil es zwischendurch keine Steckdosen gab.
Ganz blöd wurde die Sache, als ich dann hin und wieder mal ganz kurzfristig zu irgendwelchen Veranstaltungen fahren wollte und dann nachrechnen musste, ob ich denn dann noch genügend Akkukapazität für den Heimweg habe oder irgendwo stranden werde.
Mir ist das irgendwann alles zu blöd geworden, seitdem kommen mir nur noch Fahrräder mit Nabendynamo ins Haus. Bei Schneeweißchen bin ich dann noch mal auf die Nase gefallen, weil an dem teuren Rad dennoch die Billiglösung mit der Stromleitung durch das Schutzblech gewählt wurde, die halt ungefähr eine salzhaltige Pfütze im Winter verträgt und dann fröhlich vor sich hinrostet. Seitdem die Verkabelung erneuert wurde, habe ich da überhaupt gar keine Probleme mehr.
Und seitdem ich mich nicht mehr um diese ganzen Licht- und Akkustandsfragen sorgen muss, kann ich auch unbekümmerter aufs Rad steigen. Wenn ich Bock auf eine kleine Radtour habe, dann muss ich nicht warten, bis die Lampen voll aufgeladen sind, sondern kann direkt aufbrechen.
Wie beurteilst du denn den Abbiege-Assistenten, Julius?
Mit Blick in die einschlägigen Facebook-Gruppen vermute ich mal, dass die Teile ebenso schnell abgestellt werden wie der Abstandswarner für Lastkraftwagen, der schon mal den Alarm anwirft, wenn auf der Autobahn ein Kleinwagen schnell auf den rechten Fahrstreifen wechselt.
Gerade bei noch nicht ausgereifter Technik wird der Fahrer schnell abgestumpft sein, wenn bei jedem Abbiegevorgang das Gebimmel losgeht, weil das Radar die Abwärme einer Bio-Mülltonne als Radfahrer erkannt haben will.
Die Erwartung an Abbiegeassistenten scheint zu sein, dass sie den Fahrer rechtzeitig auf vorfahrtsberechtigte Verkehrsteilnehmer aufmerksam macht, aber ich fürchte, diese Erwartung wird nicht erfüllt werden können.
