Beiträge von CKO

Zitat von Epaminaidos

Ich fände eine Sammlung von § 315c Abs. 1 Ziffer 2 StGB ehrlich gesagt spannender.

In §315c ist der bewusste Einsatz des eigenen Fahrzeugs als Waffe nicht aufgeführt. Dafür steht bei Wikipedia unter §315b u.a. folgendes:

In besonderen Fällen durchbricht die Rechtsprechung allerdings die im Gesetz angelegte Beschränkung des § 315b auf verkehrsfremde Eingriffe, indem sie auch Verhalten von Verkehrsteilnehmern unter § 315b StGB fasst. Dies hält sie für möglich, wenn der Täter einen Verkehrsvorgang zur Gefährdung Dritter in besonders grober Weise zweckentfremdet. Dies wird als verkehrsfeindlicher Inneneingriff bezeichnet.^[16] Die Rechtsprechung argumentiert, dass sich der Täter durch den groben Missbrauch eines Verkehrsvorgangs nicht mehr wie ein Verkehrsteilnehmer verhalte, sondern wie ein Außenstehender, der in den Verkehr eingreift. Daher sei es nicht geboten, den Täter lediglich nach Maßgabe des milderen § 315c StGB zu bestrafen.^[17]

Urteil des 4. Strafsenats vom 20.2.2003 - 4 StR 228/02 -

Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats wird ein vorschriftswidriges Verkehrsverhalten im fließenden Verkehr nur dann von § 315 b StGB
erfaßt, wenn ein Fahrzeugführer das von ihm gesteuerte Kraftfahrzeug in verkehrsfeindlicher Einstellung bewußt zweckwidrig einsetzt, er mithin in der Absicht handelt, den Verkehrsvorgang zu einem Eingriff in den Straßenverkehr zu "pervertieren", und es ihm darauf ankommt, durch diesen in die Sicherheit des Straßenverkehrs einzugreifen.

So etwas krasses habe ich noch nicht erlebt. Beeindruckend, wie der Radsportler das rote Auto vor Kratzern bewahrt hat. Und gut, dass er nicht allein war.

Dass hier eine Strafanzeige gestellt wurde, ist im Sinne aller, die ähnliches, wenn auch in abgeschwächter Form, erlebt haben. Hoffen wir, dass das öffentliche Interesse an dem Prozess anhält. Und dass das Strafmaß höher ausfällt als in folgendem Fall vor 10 Jahren:

Gefährlichen Eingriff in den Straßenverkehr mit vorsätzlicher Körperverletzung

AG Dachau - Az.: 1 Cs 53 Js 12791/11 - Urteil vom 12.09.2011 I. Der Angeklagte ist schuldig des vorsätzlichen gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr

www.strafrechtsiegen.de

Malte: Gibt es hier im Forum einen Thread mit Urteilen zu gefährlichem Eingriff in den Straßenverkehr?

Zitat von Fahrbahnradler

Hat es jemals eine derart schnelle und massive Reaktion gegeben, wenn Lkws einen auf dem Hochbord mit fahrenden Radfahrer an einer Einmündung umgebracht haben? Wurde da gesagt: "Die Schilder müssen weg, Radfahrer gehören im Mischverkehr auf die Fahrbahn, Rechtsabbiegen verbieten oder zumindest nur mit getrennten Ampelschaltungen erlauben"?

Ein Beispiel aus Leipzig, wo ich auch gelegentlich langfahre:

Mai 2019: Tödlicher Unfall an Einmündung (Hochbord, aber eigentl. gute Sichtbeziehungen. Radfahrerin war rechtsseitig unterwegs). Das Foto ist leider echt.

Lkw überrollt Radfahrerin an Kleinmesse in Leipzig

Am Mittwochmittag hat ein Lkw-Fahrer nahe der Kleinmesse Leipzig beim Rechts-Abbiegen eine Radfahrerin übersehen. Die Frau verstarb noch an der Unfallstelle.

www.lvz.de

Kurz danach: Furtmarkierung angebracht. Die einzige weit und breit:

Google Maps

Find local businesses, view maps and get driving directions in Google Maps.

www.google.com

Noch ein paar Wochen später: Leuchtende Warnschilder für Geisterradler:

Stadt warnt Falschfahrer auf Radweg mit Schild vor Unfallgefahr

Mit neuen Schildern versucht die Stadt Leipzig, die Unfallgefahren auf der Todes-Kreuzung an der Kleinmesse zu bannen. Dabei im Visier: Falschfahrer, die…

www.lvz.de

Der ADFC hätte gern den Cottaweg dicht gemacht. Das war und ist natürlich aussichtslos, u.a. hängt RB Leipzig hinten dran:

Nach Unfällen: Cottaweg von der Jahnallee für den Kfz-Verkehr abhängen?

In Leipzig auf der Jahnallee in Höhe Cottaweg haben sich zuletzt die Unfälle gehäuft, bei denen Radfahrer verletzt wurden. Geht es nach dem Allgemeinen…

www.radioleipzig.de

August 2020: Der Radverkehr wird auf die Fahrbahn geleitet! Um das Geisterradeln zu beschränken. An der Furt prangt jetzt ein Geländer (Bild 2):

Was stimmt an den Wegebeziehungen rund um den Cottaweg nicht? – Nachrichten aus Leipzig - Leipziger Zeitung

Als Radfahrer darf man sich in Leipzig durchaus als Testpilot betrachten. Der neueste Test läuft ja derzeit auf der Zeppelinbrücke, wo das Verkehrs- und…

www.l-iz.de

Zitat von DMHH

ich zieh den Zweck des Portals jetzt mal auf Links.

Süß!

Mal sehen, wann die Meldung geschlossen wird. Ganz ohne guten Willen zu bekunden, wird es hier aber nicht gehen.

Oft offenbart die Stadt auch (unfreiwillig?) ihre eigenen Mängel im Mängelmelder, z.B. hier:

#2305-2019 Straße/Gehweg/Radweg | Jena Mängelmelder

Zitat von MrMurphy

Und / oder man argumentiert, dass durch die Beschilderung im Zusammenhang mit der Absperrung nur der Gehweg gesperrt ist, da im Regelfall so nur Geh- und Radwege gesperrt werden. Das Benutzen der Fahrbahn ist dann vorgeschrieben und damit erlaubt.

Das würde ich wahrscheinlich machen wenn ich dort lang müsste. Umsichtig und rücksichtsvoll. §1 StVO gilt immer.

Aber dass dort ein "Verkehrszeichen" aufgestellt wurde, welches es in Deutschland gar nicht gibt, würde auch mich befremden.

In Jena bemühen sie sich inzwischen, ganz rechts aufzustellen, wenn sie den Gehweg ( oder ) absperren. Um zu unterstreichen, dass es dem Gehweg gelten soll.

Die Anfahrt zur Unfallstelle zeigt bereits die Gefahr.

Mapillary cookie policy use

Bevor die freie Strecke mit Radstreifen auf der Straße beginnt, wechseln die Kfz bereits die Spur. Vielleicht hätte eine Markierung wie im Bsp. von Hannover dem Radfahrer das Leben gerettet.

Zitat von MTL

Statt stehen dort jetzt winzig kleine plus große Bodenmarkierung, aber immerhin ist's kein benutzungspflichtiger Weg mehr.

Das ist wahrscheinlich die sicherste Variante. Denn durch die Hecken sind die Sichtverhältnisse dort so schlecht, dass einem die StVO auch nichts mehr nützt, wenn man umgefahren wird. Unsere intelligente Stadt hat leider vor, an ähnlichen Stellen einfach aufzustellen.

Verkehrsbehörde an DMHH: Ich teile Ihnen dann zu gegebener Zeit unsere Ergebnisse telefonisch mit.

Oh, weh! Das klingt alles andere als hoffnungsvoll. Habe vorhin in der Mittagspause mal das Thema angesprochen. Eine Kollegin fährt da täglich lang. Um dort ein Halteverbot durchzusetzen, braucht es Entschlossenheit. Ob es so gehen könnte?

Vilnius mayor uses tank to crush car

The mayor of Vilnius in Lithuania has used a tank to crush a car parked illegally in a cycling lane. Arturas Zuokas then tells the driver "next time you shou...

www.youtube.com

Leider wollen sie es dort weder anordnen noch durchsetzen. Lieber lassen sie sich von sachkundigen Bürgern piesacken.

Dieses Schauspiel verfolge ich gern bis zum Ende.

Zitat von DMHH

.. weil man dem Radverkehr bei all den "Servicelösungen" aus in der Stadt irgendwie verdeutlichen möchte, dass sie doch hier bitte wirklich auf der Fahrbahn radeln sollen.

Vor 10 Jahren ist es mir mal passiert, dass mich ein selbstbewusster Audi-Fahrer (mit ca. 6-jährigem Sohn auf dem Beifahrersitz) abdrängen wollte, im Stadtzentrum. Wie gewohnt habe ich meinen Platz auf der Fahrbahn verteidigt, an der nächsten Ampel kam es zu einem kleinen Disput:

Er: Warum fahren Sie nicht auf dem Gehweg?

Ich: Kommt gar nicht in Frage. Das ist verboten.

Er: Nein, das ist nicht verboten. Das machen doch ALLE.

Zitat von DMHH

wenns nach mir geht, kann der Mist aber weggekratzt werden.

Das kommt darauf an, wie lange die Straße noch halten muss:

#5456-2021 Straße/Gehweg/Radweg | Jena Mängelmelder

Das spricht dafür, die Sache bis zur nächsten Erneuerung der Decksicht auszusitzen.

Welcher Mitarbeiter war das denn? Etwa der Chef?

Eigentlich müssten sie zugeben, dass sie die Strichlinie geradezu sorglos und leichtfertig hingemalt haben. Jetzt sitzen sie in der Falle.

Das ist ein gutes Beispiel dafür, dass es auch nach hinten losgehen kann, wenn man mit Minimalaufwand vorgibt, die Radverkehrsinfrastruktur auszubauen.

Lieber nichts machen als schlecht machen!

Zitat von Pepschmier

Unklar bleibt, warum jemand sowas anordnet, wenn doch eine Überprüfung sofort ergibt, dass es unzulässig ist?

Das ist doch klar: Um die Fahrbahn von den Radfahrern freizuhalten. Dafür kann man schon mal ein Auge zudrücken.

Dort ist ein 1,5 km langer Abschnitt mit Straßenbahn drauf. Ziemlich belastend für den MIV. Deswegen wurde vor 20 Jahren schon eine der beiden Haltestellen gestrichen, zur "Freude" mir bekannter gehbehinderter Senioren. Dafür haben sie einen 3 m breiten Gehweg bekommen, auf den sich das Taxi stellen kann, um sie abzuholen. An den Enden der Strecke ist der Gehweg deutlich schmaler. Warum die Behörde dann auf einmal die Augen auf gemacht hat, wissen wir nicht. MTL meint ja, dass sie einfach keine rote Farbe mehr für die Furten hatten. Damit haben sie für maximale Unklarheit an den Einmündungen gesorgt. Niemand kann sich seiner Sache sicher sein. Muss ich als abbiegender Autofahrer nun den Radfahrer durchlassen? Darf ich als Radfahrer zuerst fahren, wenn ich neuerdings regelwidrig unterwegs bin?

Dass in der Kalahischen Str. mindestens 90% der Radfahrer auf dem Gehweg fahren, kann man ihnen kaum anlasten (im Gegensatz zu vielen anderen Stellen in der Stadt). Ca. 12000 Kfz/24h und Meterspur-Gleise. Ist übrigens auch Arbeitsweg zu zahlreichen Instituten am Beutenberg.

Unklar bleibt, warum an manchen Stellen cm-genau gemessen wird, um ggfs. "Rad frei" zurückzunehmen, aber an anderen, noch unzulässigeren Stellen weiterhin Z. 240 prangt. Aber ich habe die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass unsere "Blindenleitplattenbenutzungspflicht" irgendwann wieder abgeschafft wird. Wo doch inzwischen auch in Jena die aktuelle StVO gilt.

Ja, bei mir hat erst der am 3.9. umgefahrene Migrant das Fass zum Überlaufen gebracht. Rechtsmittel kamen mir ja gar nicht in den Sinn.

Dass die Radfreigabe des Gehwegs in der Kahlaischen Straße aufgehoben wurde, habe ich auch erst gestern im Sessionnet gelesen. Und vergebens nach der Beschwerde eines Fußgängers im Mängelmelder gesucht. Da hilft mir Dein Hinweis sehr. Sehr deutlich sieht man, dass die Stadt hier mit zweierlei Maß misst. Vielleicht besteht ja noch Hoffnung, dass zumindest die Radbenutzungspflicht der Gehwege / Haltestellen in der Naumburger Str. aufgehoben wird. Kostet ja fast nichts und schützt die Grundschulkinder u.ä. vor schnelleren Radfahrern.

Auch in den breiten Abschnitten in Löbstedt gibt es Radfahrer-Fußgänger-Konflikte, weil einfach keine Ordnung da ist. Kürzlich hat mir meine Tochter erklärt, dass der Geh-/Radweg in der Wiesenstraße sehr gut ist, weil er nicht nur breit genug sondern auch geteilt ist. RE: Jena weiß selbst ein Kind, wo es fahren und wohin ggfs. ausweichen soll.

Wir wissen natürlich, dass die stadtauswärtigen Z. 239 dort fehl am Platz sind. Ich muss Herrn T. noch mitteilen, dass er diese Schilder gleich in die Naumburger Str. schaffen kann. Bis dahin müssen wir aber den Kindern ihre Unbefangenheit lassen.

Wenn ich auf der Wiesenstr. stadtauswärts allein fahre, dann rechts. Wenn ich bei zHg 60 dort 40 fahre, verliert ein Autofahrer im Worst-Case 30 s / km hinter mir. Dieser Fall ist aber noch nie eingetreten. Dass Autofahrer minutenlang an der Schranke stehen, kommt hingegen regelmäßig vor.

Übrigens ist im Frühjahr ein Radfahrer schwer gestürzt, der vom Rautal kam und rechts abgebogen ist. Aus der Fahrt heraus bei grüner Ampel.

Ist wohl auf dem zweiten der sich leicht V-förmig auffächernden Gleise gestürzt. Oberschenkelbruch.

Dennoch ist Z. 240 dort fehl am Platz. Maximal die "Servicelösung" wäre hier vertretbar.

Es ist tatsächlich so, dass in Planung und Ausführung die Punkte A-D in genau dieser Reihenfolge gewichtet wurden. JeNah als einer der Bauherren betrachtet die Fahrbahn als ihr Eigentum. Das scheint sie ihren Fahren auch so zu vermitteln, wie u.a. Deine Erfahrungsberichte zeigen. Aber es gibt auch einige Fahrer, die diese Sicht nicht teilen und sich rücksichtsvoll verhalten.

Zitat von DMHH

Denn sobald auch nur eines der folgenden Bullshit-Bingo-Argumente eingeworfen werden kann, ist Schicht im Schacht:

- die Leistungsfähigkeit der Kreuzung

- die Leistungsfähigkeit der Straße

- Schulweg

- Umbau mit enormen Kosten verbunden

- Querschnitt erlaubt kein XY

Alles anzeigen

Danke für den Hinweis. Es ist tatsächlich so, dass ich mir die ganze Mühe nicht machen würde, wenn es "nur" um Leute wie uns ginge. Auch wenn es mir seit Jahren ein Dorn im Auge ist, dass der Radverkehr im Bereich 30-40 km/h weder in der Verkehrsplanung berücksichtigt wird noch anerkannt wird.

Nun aber begleite ich meine Tochter auf dem Schulweg. Kenne die Bedrängnis und die Sorgen der Eltern, die nicht in der Lage sind, ihre Kinder als "Road captain" durch den Verkehr zu lotsen. Hier mal ein Beispiel, was ich ebenfalls im Vortrag brachte. Eine der hochwertigsten Meldungen der letzten Jahre:

#6277-2021 Ampel | Jena Mängelmelder

Ob die Stadt dort mehr getan hat als jemanden mit der Motorsense hinzuschicken (Bewuchs ist im Bild nicht zu sehen), bleibt wohl ihr gehütetes Geheimnis.

Die Stelle ist ca. 500 m vom eben gezeigten Schotterbett entfernt.

Danke an DMHH und Yeti für die Anteilnahme. Es freut mich, dass Ihr nicht nur in die Pedale treten, sondern auch ordentlich in die Tasten hauen könnt.

Damit die Welt sieht, vovon hier die Rede ist, hier eine Folie meines Vortrags. Die Fläche rechts ist in Blickrichtung mit Z. 240 beschildert, in die Gegenrichtung mit Z. 239. Hauptstrecke für Radverkehr, in beide Richtungen, unabhängig von der Beschilderung! Zugang zu 3 Schulen. Der Gehweg rechts führt zum größten Einkaufszentrum des Stadtgebietes und zu einem Gymnasium (ca. 100 m Entfernung) und ist zu den Hauptverkehrszeiten stark frequentiert:

Das Schotterbett war übrigens in keiner Planungsunterlage zu sehen. Aber nachdem ich in den Unterlagen des Sitzungskalenders recherchiert habe, habe ich verstanden. Der für die Haltestelle Paradiesbahnhof angedrohte Stufenplan von JeNah zur Verdrängung des Radverkehrs aus dem Gleisbett wurde hier bereits umgsetzt. In der Endstufe: https://sessionnet.jena.de/sessionnet/bue…=96253&type=do&

Hallo in die Runde,

als jemand der seit 1994 quasi täglich mit dem Rad (meist Rennrad) in Jena unterwegs ist, habe ich mich vor wenigen Wochen erstmals an Ortsteilrat, Stadtrat, Vorsitzenden des Beirats Radverkehr sowie die Radverkehrsbeauftrage unserer Verkehrsbehörde gewendet.

Anlass sind drei Unfälle mit verletzten Radfahrern auf 1 km Strecke der Naumburger Str., in diesem Jahr, bei denen Bekannte von mir entweder Augenzeuge oder Opfer waren. Da wurde ich gleich eingeladen, im Beirat vorzutragen und hatte auch ein gutes Gespräch mit einem weiteren MA der Verkehrsbehörde.

Mein Vortrag "Problemstellen Radverkehr im nördlichen Stadtgebiet" ging über 45 Minuten und hat die Bedrängnis insbes. der Rad fahrenden Schulkinder eindringlich dargestellt. Die Notwendigkeit, sicherheitshalber regelwidrig zu fahren, besteht auch hier. Selbst der Leiter der Straßenverkehrsbehörde hat mir gegenüber nicht bestritten, dass auch im Neubau (2020) einfach Gehwege mit Z. 240 beschildert wurden. Die Straßenbahngleise daneben machen es möglich.

Immerhin wollen sie mich bei den weiteren Planungen bzgl. Zwätzen dabei haben.