Beiträge von Peter Viehrig

    OT

    In den ersten zwei Jahren der Renaissance meiner Radelei war ich ebenfalls ein Schönwetterradler. Danach wurde ich zuerst ein Trockenradler bis etwa 4°C, dann ein Allwetterradler bis 4°C, schließlich ein Ganzjahresradler bis -10°C. Inzwischen ist auch diese Grenze dank entsprechender Kleidung gefallen. Wo die nächste liegt, wird sich noch erweisen, vermutlich irgendwo unter -15°C.

    Was ich sagen will: Schönwetterradelei kann sehrwohl ein Einstieg in die Ganzjahresradelei sein. Aber ein solcher Prozeß kann dauern. Ich brauchte acht Jahre, um die -10°C-Grenze nach und nach zu knacken.

    1. Man gebe den Leuten Zeit.
    2. Man lebe es dauerhaft vor, ohne zu missionieren.

    Je weniger Stolz in der Antwort mitschwingt, wenn man nach der Kälte oder Nässe bei der Radelei gefragt wird, um so überzeugender wird man sein, wenn man sagt: Das kannst Du/können Sie auch.

    Nun, ich bekenne, auch ich lehne den Radweg ab. Da hat nun ein halbwegs naturnahes und sogar fußläufig vom Zentrum Hamburgs erreichbares Stück Elbufer Industrialisierung und den Architekturfaschismus überlebt, den man gerade in HH vielerorts bewundern kann (oft hatte ich den Eindruck, die Hamburger Denkmalschutzbehörde sei ein Sprengstoffhersteller oder Vertriebspartner eines solchen), und dann soll dieses Stückchen auch noch zugekleistert werden.

    Nö.

    Ihr habt genug Asphalt, nur hundert Meter weiter oben. Gestaltet den halt so, daß der Radverkehr ihn sicher nutzen kann (dauerhaft Tempo 30 z.B.). Einen Ponton für Radfahrer über die Außenalster lehne ich auch ab, falls mal jemand mit dem Vorschlag daherkommen sollte.

    Erst soll man Javascript erlauben, und dann soll man seinen Adblocker ausschalten.
    Tut mir leid, das ist mir das Lesen eines einfachen Textes nicht wert.

    Unter Firefox: Scriptblocker und Adblocker aktiviert lassen -> (Menü oder Menüleiste) -> Ansicht -> Webseiten-Stil -> Kein Stil, dann etwas scrollen. Unter Chrome gibt es vermutlich vergleichbare Einstellungsmöglichkeiten.

    Testweise habe ich mal die automatische Bereinigung angeworfen, wobei sämtliche Addons und alle benutzerspezifischen Einstellungen entfernt bzw. zurückgesetzt werden. Das Ergebnis ist das gleiche.

    Anschließend habe ich ihn komplett neu installiert, wiederum gleiches Ergebnis.

    Damit habe ich meinen Rechner als Fehlerquelle nahezu ausgeschlossen, vermute ich.

    Beim FF ist es zum Glück recht einfach, das Profil wegzusichern und nach einem solchen Test mit der persönlichen Konfiguration wiederherzustellen.

    Tja, seit den Wartungsarbeiten kann ich das Forum mit dem Firefox (ESR 45.7.0 unter W10) nicht mehr aufrufen (weiße Seite). Was hat sich geändert?

    Mit dem notgedrungen ausgegrabenen IE geht es zwar, aber das ist natürlich keine Lösung für die Dauer.

    Ein grundsätzlicherer Blick auf unsere Städte:

    Architekturfaschismus von Bauhaus bis heute ... ähm, sorry, ganz so direkt an der Wahrheit wollte man das dann doch nicht formulieren:

    ARD-Mediathek - Unsere Städte nach '45 (1): Bomben und Bausünden

    Lohnt sich trotzdem.

    Einige der Täter konnten noch befragt werden. Und, wenig überraschend, keine Reue. Dennoch sitzen sie ihre eigenen Hintern gern in solchen Gebäuden breit, die sie anderen geraubt haben.

    Dank Verlegerlobbyismus ist es wie immer, wenn die Allgemeinheit Medieninhalte finanziert hat: Begrenzte Vorhaltezeit und Verfügbarkeit.

    Fallbeispiele, die Ihre Auslegung zu einem Selbst- und Fremdmordkommando machen, gibt es zahlreich.

    Die Bedingung für die Abweichung ist, dass man auf der Radverkehrsführung fährt und nicht dass es "besondere Lichtzeichen für den Radverkehr" gibt.

    Wir können das jetzt noch viele male wiederkäuen, was bereits hier und in anderen Threads durchdekliniert wurde, wir werden uns so nicht einigen.
    Bedingung ist natürlich beides. Fahrt auf einer Radverkehrsführung und die besonderen Lichtzeichen für den Radverkehr. Fehlt eines oder alles von den beiden, gilt der Grundsatz, der im Satz zuvor festgelegt wurde. Man kann ja nur beachten, was es auch gibt. Fährt man auf einer Radverkehrsanlage und fehlt es an den besonderen Lichtzeichen für den Radverkehr, kann man solche auch nicht beachten, also hat man jene Lichtzeichen zu beachten, die grundsätzlich zu beachten sind, denn es gibt nichts abweichendes, was zu beachten wäre. Daraus eine Freifahrt abzuleiten, ist unsinnig, selbst- und fremdgefährdend.

    Wäre eine andere Auslegung vom Gesetzgeber intendiert, dann stünde dort beispielsweise:

    Zitat von Hypothetischer §37(2) Nr.6 S.2

    Davon abweichend sind auf Radverkehrsführungen nur die besonderen Lichtzeichen für den Radverkehr zu beachten.

    (Vermutlich käme dann aber eine Manu daher, die nachts auf Radwegen die Radbeleuchtung abschaltet, weil sie meint, daß die Beleuchtungsvorschriften auf Radwegen keine Anwendung finden, denn es stünde ja in der Verordnung, daß auf Radwegen nur die "besonderen Lichtzeichen für den Radverkehr" zu beachten seien, was dort logischerweise Beleuchtungsvorschriften für Fahrräder außer Kraft setze. 8) )

    Wir wiederkäuen weiter:

    Und warum sollte der Gesetzgeber extra Zeit zum Nachrüsten geben und diese Zeit dann nochmals verlängern?

    Weil er davon ausgeht, dass es bei fehlender Nachrüstung häufig zu gefährlichen Situation kommen kann, weil für Radfahrende auf Radverkehrsführungen keine Ampel gilt. Nun wurde an vielen Kreuzungen immer noch nicht nachgerüstet, so dass es für Radfahrende auf Radverkehrsührungen an diesen Kreuzungen eine Regelungslücke gibt.

    Spekulatius: Der Gesetzgeber hat die Frist in das Gesetz geschrieben und nochmals verlängert, weil er eine Anpassung der Räumzeiten für die unterschiedlichen Verkehrsarten und deshalb in vielen Fällen "besondere Lichtzeichen für den Radverkehr" für sinnvoll hält.

    Anderer Spekulatius: Weil der Gesetzgeber weiß, daß viele Radfahrer mit eigener StVO unterwegs sind und Ampeln nur beachten, wenn es ihnen so dünkt, wollte er mit "Besondere Lichtzeichen für den Radverkehr" seiner Forderung "Auch Du hälst hier bei Rot, Genosse Radfahrer!" mehr Nachdruck verleihen. Daß das in der Umsetzung an schnarchnasigen StVB und Geldmangel in den Kommunen scheitert, war zwar abzusehen, versucht hat er es aber trotzdem mal. Einen vergleichbaren Versuch hat es ja auch schon beim Rechtsanspruch von Eltern auf einen Kindergartenplatz gegeben. Und wie bei den Kindergartenplätzen: Überwiegend hat es ja geklappt, Katastrophenkreuzungen mit Radverkehrsführungen, aber ohne Radampel sind deutlich seltener geworden. Aber ja - genau wie fehlende Kindergartenplätze - es gibt sie weiterhin, Ihr oben verlinktes Beispiel ist nur eines von vielen.

    Eine Regelungslücke gibt es hingegen nicht, nur eine Beachtungslücke, in diesem Fall Radfahrer betreffend. Moni will eben bei Rot fahren (Ist doch alles frei. Es kommt keine Socke. Ich muß weiter.) und sucht und findet sich eine Auslegung, die ihr das ermöglicht (verantwortlich sind natürlich die andern, die Schnarchnasen in den StVB, die "Regelungslücke" etc.). Bei der Beachtung zulässiger Höchstgeschwindigkeiten (oder auch bei Überholabständen zu Radfahrern) kann man die selbe Haltung an KFZ-Lenkern beobachten und jene an einer Hand abzählen, die sich stets an Vorschriften halten, obwohl es ebenfalls keine Regelungslücke gibt. Die meisten fahren innerorts trotzdem 58 bis 65 km/h (mit 50 bis 100 cm an Radfahrern vorbei) statt maximal 50 km/h (mindestens 150cm), und fast alle haben dafür eine ihnen plausibel erscheinende Erklärung parat, wenn man sie fragt.

    Natürlich sind Fahrradfahrer auch Fahrverkehr. Nur gelten auf Radverkehrsführungen abweichend spezielle Ampeln für den genauer definierten Fahrverkehr der Radfahrenden.

    Wiederkäuen die xte, ich spar's mir.

    Der Gesetzgeber wollte, dass es für Radfahrende auf Radverkehrsführungen spezielle Ampeln gibt. So wie es für Fußgänger auch spezielle Ampeln gibt.

    Ja klar wollte er das, siehe oben. Und es gibt auch gesonderte Verkehrsführungen für Bahnen, Busse und gelegentlich sogar für Taxis, häufig auch mit eigenen, "besonderen" Lichtzeichen. Das legitimiert - genau wie bei Radfahrern - keine Rotlichtfahrt, wenn diese "besonderen Lichtzeichen" fehlen.

    Sind hier eigentlich alle der Meinung, dass man auf einer Radverkehrsführung die Fahrbahnampel beachten muss, wenn keine Fahrradampel vorhanden ist?

    Nein. Das ist hier ein Hauptstreitpunkt.

    Ich interpretiere das ja immer noch so, dass der erste Satz nicht auf Radverkehrsführungen gilt. Der zweite Satz beginnt ja schließlich mit "Davon abweichend".

    Ich interpretiere das so, daß der erste Satz nur dann für Radverkehrsführungen gilt, wenn man nicht davon abweichen kann, weil es keine "besonderen Lichtzeichen für den Radverkehr" gibt.

    Auch wenn man das ganze historisch auslegt, ist die mindestens einmal verlängerte Übergangsfrist (zur Beachtung von Ampeln für Fußgänger) doch dafür da gewesen, um Ampeln für den Radverkehr nachzurüsten oder was hätte diese sonst für einen Sinn gehabt?

    Der Sinn bestand natürlich in einer Frist zur Nachrüstung mit "besonderen Lichtzeichen für den Radverkehr". Und?

    Vermutlich sehen das die Straßenverkehrbehörden anders, da sie nur wenig nachgerüstet haben und so für Radfahrende an vielen Kreuzungen keine Ampeln gelten.

    Doch, es gelten Ampeln, die "Lichtzeichen für den Fahrverkehr". Fahrradfahrer sind nämlich auch "Fahrverkehr". Es sei denn, es greift das "Davon abweichend", was natürlich nur sein kann, wenn es die "besonderen Lichtzeichen für den Radverkehr", die "davon abweichend" gelten sollen, überhaupt gibt.

    Aber es geht ja darum, was der Gesetzgeber eigentlich wollte und nicht was die Straßenverkehrbehörden denken, oder?

    Genau. Und da kann man getrost davon ausgehen, daß der Gesetzgeber nicht wollte, daß die Lichtsignalanlage für alle gilt - Bus, Bahn, LKW, PKW, Motorräder, Mofas, Kleinkrafträder, Fußgänger, Rollstuhlfahrer - nur um dann ausgerechnet Radfahrer davon auszunehmen. Warum sollte er das auch wollen?

    Es geht ja nur darum, wer genau den offen gelassenen Ermessensspielraum nutzt:
    - Gewählte Volksvertreter im Landesparlament
    - Irgendein Beamter im Hinterzimmer

    Ist ersteres wirklich unzulässig?

    Ok, da verweise ich dann auf das Gutachten selbst. Kurz zusammengefaßt: Ja, meistens, weil die StVBn nur ausführende Exekutive des gesetzgeberischen Gestaltungswillens des Bundes sind und deshalb in dessen Sinne ihr Ermessen (das der Straßenverkehrsbehörden) konkret auszugestalten haben. Der Bund hat kaum noch Gestaltungsspielräume für die Länder gelassen. Die Ausnahmen sind meist unbedeutend, abgesehen von den Radschnellwegen, da ginge etwas mehr. Das Gutachten selbst erklärt das sehr schön, sofern man mit der betont trockenen, sich in den "Stilmitteln" ständig wiederholenden Ausdrucksweise umgehen kann. Es finden sich ein paar kleine Schnitzer darin, die aber in der Gesamtbetrachtung vernachlässigbar sind.

    Die Schlußfolgerung des Gutachtens anhand eines Fallbeispiels aufgedröselt und dann verständlich (natürlich etwas vereinfachend) erklärt, gibt es für jene, denen das Original selbst zu lang und/oder zu unverständlich ist:

    Leezerize: Berliner Radentscheid: Radgesetz geht baden

    Via @MartinTriker auf Twitter

    Da hat sich jemand Mühe gegeben, das Grundproblem aufzuzeigen. Genau das gehörte eigentlich in die klassischen Medien. Weil es doch unwahrscheinlich ist, daß das passiert, bitte weiterverbreiten.

    Ich habe es jetzt erstmal grob überflogen. Von wenigen kleinen Schnitzern abgesehen scheint mir die Stellungnahme alles in allem plausibel:

    1. Es stehen dem Landesgesetzgeber nur rudimentäre Gestaltungsspielräume zu.
    2. Das geplante Radverkehrsgesetz des Radentscheides verstößt ganz überwiegend gegen geltendes Bundesrecht.

    Das werde ich nochmal in Ruhe lesen.

    Bisher war meine Tendenz, gegen das Gesetz stimmen zu wollen. Die ist unverändert.

    Beruhigend finde ich, daß es ohnehin spätestens in Karlsruhe großteils kassiert würde.

    Einzig bei den Radschnellwegen, sofern sie neu gebaut werden (ehemalige Bahntrassen z.B.) und nicht wesentlich durch Umwidmung bisheriger Straßen entstehen, gibt es einige Möglichkeiten. Und das ist genau der Teil, den ich an diesem Gesetz noch am besten finde.

    Win win win. 8)