Beiträge von Epaminaidos

Zitat von Moni

Aber es geht ja darum, was der Gesetzgeber eigentlich wollte und nicht was die Straßenverkehrbehörden denken, oder?

Genau darum geht es. In dem Fall sollte man sich nicht allzu lange mit dem Wortlaut beschäftigen. Denn dieser ist ziemlich missraten.
Ich fasse mal die "Linien" hier im Forum zusammen.

Variante "Geschützter Kreuzungsbereich":
Für auf einer Radverkehrsführung fahrende Radfahrer gilt die Fahrbahnampel nur, wenn die Fahrradampel fehlt UND ein durch die Fahrbahnampel "geschützter Kreuzungsbereich" befahren wird. Was auch immer "geschützter Kreuzungsbereich" im Detail bedeutet.

Variante "Fahrbahnampel ist immer der Fallback":
Wenn eine fahrbahnbegleitende Radverkehrsführung an einer Fahrbahnampel vorbeikommt, ohne eine eigene Ampel zu haben, gilt die Fahrbahnampel immer.

Variante "Fahrbahnampel gilt nie":
Radfahrer auf Radverkehrsführungen müssen ausschließlich die Fahrradampel betrachten - und sonst nix.
Das darf man wohl als "Minderheitenmeinung" bezeichnen

Klarheit können nur Urteile aus höheren Instanzen bringen, die es aber noch nicht gibt.

Ich hoffe, ich habe das anständig zusammen gefasst.

Und jetzt schnappe ich mir eine Tüte Popcorn und schaue zu, was hier passiert

Noch ein paar weitere Details finden sich auf Spiegel.de.
Erstmal hatte der Typ für die Maschine keinen Führerschein. Ob es da etwas bringt, ihm den Führerschein auf vier Jahre zu entziehen?

Interessant noch die Bewertung seiner Äußerungen in einem anderen Video, als er fast einen Fußgänger überfahren hätte:
"Ist der behindert? Was war das? Behinderter Hurensohn! Er bleibt stehen, wie ein Reh! Er wäre gestorben. Ich hätte ihn in seine Einzelteile zerlegt, wie mein Lego. Voll der behinderte Wichser!"

Das Gericht sah das wohl als "emotionale Verarbeitung" und nicht als Indiz für bedingten Vorsatz.

Hmm....

Bin gespannt, was bei dem ähnlichen Prozess in Berlin rauskommt. Im Gegensatz zum Prozess hier hatte der Verursacher des Unfalls in Berlin rot.

Zitat von Philip.J

Nur wieso wird er selbst in solch einem Fall verneint?

Laut Wikipedia ist zwischen zwei Gedanken zu unterscheiden:
"Ups, ganz schön schnell - geht aber bestimmt gut!" und "Ups, ganz schön schnell - wenn es knallt, dann knallt es halt".
Ersteres ist bewusst fahrlässig, letzteres Eventualvorsatz.
Der Gedankengang "wenn es knallt, dann knallt es halt" ist sowieso nur schwer nachzuweisen. Außerdem ist er mMn aufgrund der Selbstgefährdung auch tatsächlich nur selten vorhanden. Viel wahrscheinlicher ist der überhebliche Gedanke "Mir passiert sowas nicht!". Und das ist halt nur fahrlässig.

Moralisch mal wieder unbefriedigend, juristisch meiner Meinung nach in Ordnung.
Es ist nunmal normalerweise kein Vorsatz, wenn man jemanden überfährt. Es ist grob oder sogar bewusst fahrlässig, aber kein Vorsatz. Vor lauter Empörung kann man ihn vielleicht herbeireden. Faktisch gibt es ihn aber normalerweise nicht. Nichtmal bei Alpi. Bleibt also nur fahrlässige Tötung. Und darauf stehen maximal 5 Jahre. Eine Haftstrafe, die nicht zur Bewährung ausgesetzt wird, ist da schon über dem Durchschnitt der Urteile. Oft genug gibt es nur Bewährung.
Also freu Dich, dass der Typ einfährt. Mehr kann man wohl nicht erwarten.

Ich habe noch versucht, zum Vergleich Urteile mit fahrlässiger Tötung mit hohen Strafen zu finden. Ist gar nicht so einfach. Ich habe nur ein einziges Urteil mit einer Strafe über drei Jahren gefunden. Dort hatten zuvor bereits auffällige Kampfhunde ein Schulkind umgebracht. Vier Jahre habe ich gar nicht gefunden. Die Strafe von 2 Jahren und 9 Monaten gehört also vermutlich schon zum oberen Viertel (oder noch höher) bei fahrlässiger Tötung.

Zitat von Malte

Vielleicht fällt uns da ja etwas brauchbares ein.

Das Hauptproblem dürfte die Platzierung des Zählers im öffentlichen Raum sein.
Wenn überhaupt, dann könnte das über eine bei einem Anwohner platzierte Kamera funktionieren. Vielleicht findet sich ja jemand mit genügend Erfahrung in der Objekterkennung bei Bildern.

Zitat von Malte

Nun stell dir vor, da wären auch noch der kleine Bruder und eine erwachsene Begleitperson dabei gewesen — beide hätten Vorfahrt, nur der elfjährige Junge nicht?

Der kleine Bruder und die Begleitperson haben sowieso keine Vorfahrt, da sie an Kreuzungen absteigen müssen.

Aber auf mich sollte man in diesem Fall wahrscheinlich sowieso nicht hören. Ich finde ja auch nach wie vor, dass Geisterradler eigentlich grundsätzlich keine Vorfahrt vor irgendwas haben sollten.

Also ein ganz klein wenig liest sich die Geschichte so, als ob die Urteile ohne zahlende Haftpflichtversicherung des Jungen anders ausgefallen wäre.

Zitat von UliB

Ab wann beginnt eigentlich die Schuldfähigkeit?

Bis zur Lektüre dieses Artikels dachte ich, dass Kinder unter 14 Jahren schuldunfähig sind.
Wieder etwas gelernt: Das ist nur die strafrechtliche Seite. Davon zu unterscheiden ist die Deliktfähigkeit.

WLTP: Der Nachfolger vom NEFZ ("Neuer europäischen Normfahrzyklus"). Ist wesentlich näher an der Praxis, Abkürzung für "Worldwide Harmonized Light-Duty Vehicles Test Procedure"
RDE: "Real Driving Emissions". Die Autos werden nicht mehr nur auf dem Prüfstand, sondern auch auf der Straße getestet.

Na ja, die Süddeutsche gibt ja selber zu, dass das kein seriöser Test war. Und 20% Zeitverlust im Mittel über alle Strecken würde ich nun nicht als "keine Zeit" betrachten.

Wieso "Verdacht"? Gerade jetzt setzen sich die Autohersteller dafür ein, diese Praxis auch in Zukunft bei WLTP und RDE beibehalten zu können.

Zitat von Ullie

Die aufgepflasterte Verkehrsfläche soll ein repräsentatives Entré für den angrenzenden Von Alten-Park-darstellen. Vielen Autofahrern bereitet es jedoch wenig Kopfschmerzen, sich über die Regelung hinwegzusetzen, dass in verkehrsberuhigten Bereichen das Parken nur dann erlaubt ist, wenn dort Parkplätze markiert sind.

Es ist oft schlicht und einfach Unwissen. Wenn ich meine Gäste darauf hinweise, dass sie vor unserer Tür eben nicht parken dürfen, sind die erstmal überrascht. Ich weiß es ehrlich gesagt auch erst, seit ich mal ein Knöllchen bekommen habe.

Davon unabhängig finde ich es doch ziemlich bekloppt, an dieser Stelle eine verkehrsberuhigte Zone einzurichten. Diese Zonen sollen eigentlich als Aufenthalts- und Begegnungsbereich dienen. Die Aufteilung in Gehweg und Fahrbahn soll dabei aufgehoben werden.
Eine T-Kreuzung mit einem Abbiegeradius wie eine Autobahn und mit Pollern geschütztem Gehweg ist nun definitiv kein "Aufenthalts- und Begegnungsbereich ohne Unterteilung in Gehweg und Fahrbahn".
Ein paar Meter weiter ist so ein Bereich ohne diese Aufteilung. Dort wäre aber wohl die Beschilderung als Parkplatz mit dem blauen "P" angebrachter.

Wenigstens liegt diese Kreuzung in einer 30-Zone. Auch wenn es gar nicht so einfach zu finden ist.

Zitat von Gerhart

Kreuzung gibt's hier: http://geoportal-hamburg.de/Geoportal…080.526846515&zoomlevel=8

Da gibt es ja alle Varianten. Ich denke mal, Du beziehst Dich auf die Situation rechts: gestrichelte Fahrspurlinie, die kurz vor der Ampel durchgezogen wird.
Die Auslegung, das auf den letzten 5-10 Metern als getrennte Fahrbahnen zu sehen, ist schon sehr weit hergeholt. Aus der Luft sehe ich da keinen Breitstrich, sondern eine durchgezogene Linie, die nur den Spurwechsel verbietet und keine Fahrbahnen teilt.
Selbst wenn das ein Breitstrich wäre, wäre das eine äußerst gewagte Auslegung der StVO. Ich selbst würde befürchten, dafür vor Gericht laut ausgelacht zu werden.

Zitat von Gerhart

Kommt immer darauf an. Aber im Zweifel zwischen Haltelinie und Fußgängerfurt. (...)
(Hinweis: Die Haltelinie zu überfahren entspricht nicht der StVO, halte ich aber für sinnvoll.)

Es ist vollkommen schnurz, was Du für sinnvoll hältst. Es ist eine Ordnungswidrigkeit. Autofahrer ärgern sich im Zweifel vollkommen zurecht über den Radfahrer, der sich nicht hinten anstellen mag und sich unter Begehung einer Ordnungswidrigkeit vordrängelt.

Man stellt sich erst recht nicht mit irgendwelchen Ausreden vor die Stoßstange.

Da passt das Zitat von oben:

Zitat von Spkr

Ja, jeder biegt sich die Paragraphen halt so zurecht, wie es ihm passt.
Nur, wenn ein Autofahrer das tut, ist das Geschrei in Radfahrerforen groß.

Zitat von Gerhart

Ich bin der Meinung, dass Gesetze und Verordnungen nur eine grobe Richtlinie darstellen.

Mit einer kleinen Änderung stimme ich Dir zu:
Wenn niemand anderes behindert oder gefährdet wird, kann man die StVO ausnahmsweise mal als grobe Richtlinie betrachten.

Das Durchfädeln an Ampeln fällt nicht darunter. Da gilt die StVO auch "moralisch" uneingeschränkt.

Ein Foto der Kreuzung wäre interessant.

Davon unabhängig fahre ich an solchen Stellen schon grundsätzlich nicht nach vorne. Wo soll ich denn da vorne stehen?
- Zwischen den beiden Spuren ist verdammt gefährlich, wenn die Geradeausampel zuerst grün bekommt.
- Und vor die Stoßstange des ersten stelle ich mich schon aus Rücksicht nicht.

Zitat von KleverRadfahrer

Die wollen so lange es geht noch deren Kernkompetenz (Verbrenner-PKW) ausspielen, am Ende kommt dann der große Knall.

Ich bin sehr gespannt, ob die Autohersteller dieses Kunststück schaffen. Es gibt ja leider genug Beispiele von Unternehmen, die einen Technologiewechsel nicht überstanden haben (Nokia, Kodak).
Zu hoffen wäre es aber, dass sie es schaffen. Die Autoindustrie gehört zu den profitabelsten Unternehmen Deutschlands. Davon sollte man sich nicht so einfach verabschieden.
Leider liegt das Wissen über die in Zukunft wichtigen Techniken (Fahrassistenten und Akkus) eher im Ausland. Bei den Fahrassistenten sind die deutschen Autobauer noch halbwegs dabei, bei den Akkus ist der Zug abgefahren.

Zitat von Spkr

Das Bundesrecht knüpft diese Freigabe für Radverkehr aber an Bedingungen, die vom Berliner Radentscheid überstimmt würden - was nicht zulässig ist.

Darum steht im Gesetzestext meistens "soll" und nicht "muss" o.ä.
Die Verwaltung darf also anders handeln, wenn sie anständige Gründe dazu hat. Eine widersprechende Bundesvorschrift wäre natürlich ein guter Grund.

Zitat von Peter Viehrig

Da hat sich jemand Mühe gegeben, das Grundproblem aufzuzeigen.

Kurz zusammen gefasst: Der Volksentscheid schränkt den vom Bund offen gelassenen Ermessensspielraum der Verwaltungen ein. Deshalb ist das Gesetz unzulässig.

Ist das wirklich so? Dürfen Landesparlamente den vom Bund offen gelassenen Ermessenspielraum tatsächlich nicht weiter einschränken?

Es geht ja nur darum, wer genau den offen gelassenen Ermessensspielraum nutzt:
- Gewählte Volksvertreter im Landesparlament
- Irgendein Beamter im Hinterzimmer

Ist ersteres wirklich unzulässig?

Zitat von KleverRadfahrer

Richtig wäre es gewesen allen manipulieren PKW sofort die Betriebserlaubnis zu entziehen. Den Schaden der dadurch entstanden ist, muss nach unserer Rechtsprechung ja der Verursacher tragen.

Es wäre juristisch sicherlich nicht zu beanstanden gewesen. Wäre es auch die politisch richtige Entscheidung gewesen?
Ich denke nicht. Denn dann gäbe es VW jetzt einfach nicht mehr.
Im Grunde haben die auch nichts anderes gemacht, als praktisch alle anderen Autohersteller auch: sie haben die Abgasreinigung im Alltagsbetrieb praktisch abgeschaltet.
Alle Hersteller bewegten sich dabei an der Grenze des erlaubten. VW war als einziger Hersteller vorbehaltlos und eindeutig "drüber".
Muss man den Laden deswegen dichtmachen? Das Unternehmen hat jetzt eigentlich genug Ärger am Hals. Eine Wiederholungsgefahr sehe ich nicht. Und die Abschreckung für andere Hersteller sollte auch ausreichend sein.

Den wesentlichen Vorwurf muss man meiner Meinung nach der Politik machen. Die hat den Betrug durch die unzureichenden Vorschriften zugelassen. Nachdem es exakt die gleichen Probleme vor 10-15 Jahren bei LKWs gab, musste man eigentlich kein Hellseher sein, um das gleiche Problem bei Autos zu erwarten.
Und die Aufarbeitung des Skandals hätte viel transparenter durchgeführt werden müssen. Dobrindt hätte sich an die Spitze der Aufklärer stellen können. Dazu hätte es nur einer Webseite bedurft, die den Fortschritt beim Rückruf transparent macht. So wie er sich aktuell verhält, ist ihm wohl ein gut bezahlter Posten in der Autoindustrie sicher.

Zitat von Kampfradler

Ein Maximalgewicht für Pkw aus Vernunft- und Gründen wäre für viele Autofahrer bereits "Gängelung".

Die Regulierung des Gewichts wäre genau der falsche Ansatz. Die Politik sollte der Wirtschaft die Ziele vorgeben, die sie mit beliebigen (legalen) Mitteln erreichen muss.
Ob nun eine Gewichtsreduktion oder etwas anderes sinnvoll ist, soll die Wirtschaft selber entscheiden.
Genau das tut sie eigentlich: Die Schadstoffe werden immer schärfer begrenzt. Und auch der Kraftstoffverbrauch wird über den Flottenverbrauch begrenzt.
Das meine ich mit "nach Lehrbuch": Die Politik gibt die Rahmenbedingungen vor und die Hersteller müssen zusehen, wie sie diese erfüllen.
Steht so in jedem VWL-Lehrbuch. Rein theoretisch wären Emissionszertifikate und deren Handel noch sinnvoller. Das kann aber mMn mit Privatverbrauchern nicht funktionieren.

Die Grenzwerte an sich müssen sogar in Zusammenarbeit mit der Industrie entstehen. Niemand hat etwas gewonnen, wenn unerreichbare Grenzwerte vorgeschrieben werden. Nur muss die Politik aufpassen, dass sie sich dabei nicht betrügen lässt. Dabei hat sie bei den Stickoxiden leider jämmerlich versagt.

Die Höhe der Grenzwerte finde ich auch gar nicht so schlecht. Bei Stickoxiden kenne ich mich gerade am besten aus. Der schärfste mir bekannte Grenzwert zur "Erhaltung von Flore und Fauna" für Stickoxide beträgt 30µg/m³. An einer der schlimmsten Messstationen in Berlin sind es mit den ganzen Betrügereien aktuell 80µg/m³ im Jahresmittel. Wenn die Diesel nun endlich die Abgase so filtern, wie sie sollten, könnte er also tatsächlich erreicht werden.

Und bei aller Empörung sollte man nicht vergessen, dass die Lebenserwartung in der Stadt nach wie vor höher ist als auf den Land. Natürlich kann man alles noch besser machen. Und dank der Messungen in den USA passiert es so langsam auch.

Zitat von Kampfradler

Es gab und gibt praktisch kein einziges Gesetz, keine Vorschrift, die die Autohersteller zu einer wirklich bedeutenden Änderung ihrer Modelle zugunsten einer besseren Umwelt und Gesundheit der Bürger verpflichtet hat hat (Kleinigkeiten, wie Sicherheitsgurt oder Katalysator mal ausgenommen).

Ich finde, Katalysatoren und Rußfilter sind keine Kleinigkeiten, sondern wesentliche Fortschritte. Beides wurde eingeführt und beides funktioniert meines Wissens nach in der Praxis sehr gut. Gerade bei den Rußfiltern kann ich mich noch gut an den Aufschrei der Dieselbesitzer bei der Einführung erinnern.

Das hilft bei dem aktuellen Desaster nicht weiter. Es zeigt nur, dass es auch anders geht, wenn die richtigen Personen an der Macht sind.

Rein volkswirtschaftlich betrachtet ist der Staat bei allen Themen ursprünglich fast lehrbuchmäßig vorgegangen: Grenzwerte mittel- bis langfristig vorgeben und die Autohersteller die beste Lösung finden lassen. Ist eigentlich perfekt. Nur wurde irgendwann unterwegs die Kontrolle der Einhaltung "vergessen". Und zwar nicht nur in Deutschland, sondern praktisch weltweit. Keine Ahnung, wie das passieren konnte. In Ländern mit starker Autoindustrie ist mir das schon klar. Aber es gibt doch auch Länder ohne mächtige Autoindustrie. Haben die keine Grenzwerte für Abgase?

Zitat von Malte

Fahrverbot: Oslo sperrt den Diesel aus

Das Bild zu NOx-Belastung ist sehr interessant.
Oft genug wird die Schuld an den hohen Werten ja auf irgendwelche anderen Emittenten geschoben. Das Bild zeigt wohl eindeutig, dass das totaler Quatsch ist.